-» Lords: Betrug und Korruption bei EU-Geldern

(C) rockcohen, 2008, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

In britischen Medien macht derzeit ein Bericht vom "House of Lords" die Runde, der die Thematik Betrug beim EU-Budget anspricht. Der Betrug könnte nach deren Einschätzung bis zu zwölf Mal höher sein, als man seitens der EU-Kommission selbst zugibt.

Die steueralimentierte EU-Kommission schätzt die Höhe des Betrugs auf 404 Millionen Euro ein, welche in nebulöse Kanäle versickern. Tatsächlich sind es aber fünf Milliarden oder gar mehr Gelder, welche innerhalb der EU an dunkle Gestalten gehen.

Die allermeisten Fälle von Betrug und Korruption würden dabei nicht ans Licht kommen, heißt es im "Telegraph". Dies u.a. auch aus dem Grund, weil das Anti-Korruptionssystem der EU eine Reihe von Sollbruchstellen habe, womit entsprechende Schwächen vorhanden sind, bei denen Insider sich geschickt aus Geldern bedienen können.

Laut dem Bericht schreibt man, dass sich einige Mitgliedsstaaten der EU weigern würden, Verdachtsfälle zu melden. Es gebe erhebliche Lücken in dem verworrenen Netz von EU-Ermittlungsbehörden. Der Mitautor des Berichts, Lord Bowess, gab zur Sache zu verstehen:

Dass "es extrem beunruhigend [sei], dass so viel Geld aus dem EU-Budget verschwindet, ohne dass irgendjemand den Überblick darüber hat, wo und warum das passiert und – am wichtigsten – wer dafür verantwortlich ist". Die britische Regierung selbst würde ebenfalls nicht an dem Problem interessiert sein.

Von der EU-Kommission konnte durch einen vorgeschickten Sprecher vernommen werden, dass der Großteil beim Betrug mit EU-Geldern nicht in Brüssel stattfinden würde, sondern eher in den Mitgliedsstaaten gesucht werden müsse. Man würde die Mitgliedsstaaten, seitens der EU, ständig aufrufen, ihre Verantwortung beim Schutz des EU-Budgets ernster zu nehmen.

Ein gutes Beispiel würde etwa auch Bulgarien sein. Dort blühe die Korruption, seitdem es die planwirtschaftlich umverteilten EU-Gelder bekommt. Laut der EU-Kommissarin für Inneres, Cecillia Malmström, könnten aus EU-Mitteln gar bis zu 120 Milliarden Euro durch Korruption verpulvert werden.

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