-» Italien: Marini soll gute Chancen bei Wahl zum Präsidenten haben

(C) Framino, 2007, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 2.5)

In Italien soll sich Medienberichten zufolge vor der anstehenden Wahl eines neuen Staatschefs ein breites Bündnis für den früheren Senatspräsidenten Franco Marini abzeichnen. Demnach hätten ihm auf der einen Seite sowohl die Demokratische Partei (PD) von Pier Luigi Bersani wie auch die Partei "Volk der Freiheit" (PdL) des ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi die Unterstützung zugesagt.

In den Jahren von 2006 bis 2008 war Franco Marini, ein ehemaliger Gewerkschafter, italienischer Senatspräsident. Politisch gehört er dem christdemokratischen Flügel der PD an. Eine Versammlung zur Wahl, mit insgesamt 1007 Mitgliedern des italienischen Abgeordnetenhauses und des Senats sowie Vertretern der Regionen, solle ab Donnerstag den Nachfolger vom derzeitigen Amtsinhabers Giorgio Napolitano wählen.

Eine wichtige Aufgabe für den neuen Staatschef ist dabei das Land aus der politischen Blockade nach der italienischen Parlamentswahl vom Februar 2013 zu führen. Aus aktueller Sicht heraus kann sich die Wahl über mehrere Tage hinziehen. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Sollte dann keine Entscheidung gefallen sein, ist ab dem vierten Durchgang die Hälfte der Stimmen ausreichend.

Franco Marini wurde im Jahr 1999 in das Europäische Parlament gewählt. Dort war er bis 2004 in außen- und sicherheitspolitischen Fragen tätig. Nachdem am 21. Februar 2007 der vorläufige Rücktritt von Romano Prodi im Raum stand, wurde Marinis Name für das Amt des Ministerpräsidenten in einer Übergangsregierung mehrfach ins Spiel gebracht. Nachdem eine Bestätigung der Prodi-Regierung erfolgte, wurde dieser Vorschlag jedoch wieder vom Tisch genommen.

Ende Januar des Jahres 2008 wurde Marini nach dem neuerlichen Rücktritt von Prodi durch den italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt. Diese sollte eine parteiübergreifende Aushandlung von wahlrechtlichen und institutionellen Reformen verfolgen. Das Bündnis blieb jedoch ohne Erfolg, da es Uneinigkeiten der beiden politischen Lager gegeben hatte. Am 4. Februar 2008 gab Marini sein Mandat zur Bildung der Regierung schließlich zurück.