-» DE: Kritik an Von der Leyen bezgl. der Frauenquote

(C) Laurence Chaperon, 2010, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 3.0 DE)

Im Streit um die sogenannte Frauenquote in Deutschland hat nun der Vorsitzende der hessischen CDU-Fraktion, Christean Wagner, die deutsche Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert.

Leyen würde der CDU und auch der Bundesregierung schaden, somit auch der Bundeskanzlerin Angela Merkel selbst, gab er gegenüber der FAZ (Frankfurter Allgemeinen Zeitung) zu verstehen. Die Bundesarbeitsministerin kämpfte dabei lange für eine feste Frauenquote in Deutschland.

Von der Leyen hatte ihr Votum bezgl. der Abstimmung über einen Antrag der Opposition zur Frauenquote lange offen gelassen. Am vergangenen Dienstag entschied sich Von der Leyen, sich dem Unionskompromiss anzuschließen.

In dem zuletzt vorherrschenden Konflikt zur Sache, zwischen den Unterstützern und Gegnern der Frauenquote, hatte die Spitze der Regierungskoalitionspartei CDU am vergangenen Montag beschlossen, die Forderung nach einer festen Frauenquote von 30 Prozent in Aufsichtsräten großer Unternehmen erst ab dem Jahr 2020 ins Wahlprogramm aufzunehmen.

Der Vorsitzende der hessischen CDU-Fraktion, Christean Wagner, hatte darauf verwiesen, dass es einen Beschluss des CDU-Parteitages für eine sog. Flexi-Quote gebe, die keine allgemeinverbindlichen Vorgaben für Frauenquoten in Unternehmen bedeutet.

Der Kompromiss sieht vor, dass bis 2020 die „Flexi-Quote“ gelten soll, die Familienministerin Kristina Schröder einst entwickelt hatte. Bezgl. der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) merkte Christean Wagner an, dass sie sich weitere Auftritte dieser Art nicht leisten dürfe, denn sonst würde die Ministerin den Wahlsieg der Union gefährden.

Auf der anderen Seite hatte sich der FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erleichtert über die zustande gekommene Einigung gezeigt. Er gab zu verstehen, dass der Versuch der Opposition, zur Einführung einer Frauenquote in Unternehmen, am kommenden Donnerstag scheitern werde. Brüderle meinte damit ebenfalls, dass der Versuch der Opposition, einen Keil in die Koalition zu treiben, damit abgewendet worden sei.