Bericht: USA wendeten Folter an

(C) Timo Kohlenberg, 2007, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

In einem Untersuchungsbericht heißt es nun, dass die USA nach den Anschlägen am 11. September 2001 eindeutig Gefangene gefoltert haben. In dem Bericht der eingesetzten US-Kommission schreibt man, dass dies "unbestreitbar" sei.

Man sei zu der bedauerlichen, aber unvermeidlichen Schlussfolgerung gekommen, dass die Vereinigten-Staaten von Amerika ein Vorgehen zeigten, welches eindeutig Folter ist, gab die ehemalige republikanische Kongress-Abgeordnete Asa Hutchinson zu verstehen.

In dem Bericht geht man auch auf die Befragungstaktiken von US-Behörden ein. Hier seien Methoden zur Anwendung gebracht worden, welche die USA selbst vor dem 11. September 2001 in anderen Staaten der Welt als Folter bemängelten. Soldaten sowie Geheimdienstbeamte hätten unter Verletzung von Völker- als auch US-Recht Personen in Afghanistan, Irak, im US-Gefangenenlager Guantanamo und andernorts "grausam, inhuman und erniedrigend" behandelt, schreiben die Autoren.

Der ehemalige Abgeordnete (Demokraten) James Jones sagte, dass die USA durch dieses Vorgehen die Fähigkeit geschmälert hätten, in der Welt Allianzen zu schmieden. Dem Bericht nach war die Anwendung von Folter nie ausdrücklich erlaubt, doch war sie das Ergebnis von Entscheidungen der höchsten zivilen und militärischen Anführer der USA.

Hierzu heißt es unter anderem, dass die Genfer Konventionen nicht für Al-Kaida- und/oder Taliban-Aktivisten gegolten habe. Der US-amerikanische Auslandsgeheimdienst CIA hätte brutale Methoden anwenden dürfen. Der ehemalige Verteidigungsminister der USA, Donald Rumsfeld, hätte brutale Verhörmethoden in Guantanamo genehmigt, darunter zum Beispiel Stresspositionen, Nacktheit und die Bedrohung mit Hunden.

Der Untersuchungsbericht befasst sich dabei speziell mit der Regierung von George W. Bush. Man habe der CIA auch geheime Gefängnisse in Staaten wie Rumänien, Polen oder beispielsweise auch Litauen erlaubt. Zudem verwies man darauf, dass auch in der Amtszeit von Bill Clinton die Praxis des geheimen Transports von Gefangenen in andere Länder erfolgt sei.

Den Bericht finden Sie auf der Website von: constitutionproject.org

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