17/04/2013

Laut einer Mitteilung der EU werden in insgesamt neun EU Staaten heute und morgen Terrorattacken simuliert. Koordiniert werde die Übung dabei von der EU Kommission gemeinsam mit der deutschen Spezialeinheit GSG9, welche derzeit die Präsidentschaft des EU weiten ATLAS Netzwerks (Webseite: atlas eu.org) von Anti Terror Spezialeinheiten inne hat. Die sog. GSG 9 der [...]

In der Türkei soll sich nun ein ehemaliger General bezgl. des Vorwurfs des Mordes an den EX Präsidenten Turgut Özal im Jahr 1993 vor Gericht verantworten. Das zuständige Gericht in Ankara hätte nun die Anklageschrift gegen Ex General Levent Ersöz angenommen. Demnach soll der früherer General Ersöz den Ex Präsident Özal vergiftet haben. Der [...]

Durch den langen Winter ist der Frühlingsanfang in diesem Jahr nun später erfolgt. Damit kommt für Pollenallergiker das alljährliche Problem wieder näher. Eine triefende Nase und oder rote und tränende Augen oder auch verstopfte Nasennebenhöhlen vermiesen den betroffenen Personen den Gang ins Freie. In diesem Jahr hatten Pollenallergiker entsprechend ein wenig mehr Zeit unbeschwert [...]

Im Streit um die sogenannte Frauenquote in Deutschland hat nun der Vorsitzende der hessischen CDU Fraktion, Christean Wagner, die deutsche Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert. Leyen würde der CDU und auch der Bundesregierung schaden, somit auch der Bundeskanzlerin Angela Merkel selbst, gab er gegenüber der FAZ (Frankfurter Allgemeinen Zeitung) zu verstehen. Die [...]

Im ersten Quartal 2013 sind die Autoverkäufe in der EU weiter eingebrochen, um fast ein Zehntel. Demnach wurden von Januar bis März dieses Jahres EU weit 9,8 Prozent weniger PKWs neu zugelassen als noch im ersten Quartal des Vorjahres, heißt es seitens des Branchenverbands ACEA. Die Rückgänge waren in fast allen wichtigen Ländern zweistellig. [...]

Gegen die älteste Bank der Welt, die Monte dei Paschi, ermitteln italienische Behörden wegen riskanter Geschäfte mit Derivaten. Diese sollen von den Verantwortlichen verheimlicht worden sein. Demnach reicht der Skandal bis in Italiens politische Führung. Auf der anderen Seite versucht die Bank Schadenersatz einzuklagen, z.B. von der Deutschen Bank. Der vorherrschende Rechtsstreit zwischen der [...]

In Deutschland hat der Bundesrat den Vorstoß begrüßt, ein sog. Trennbankensystem zu schaffen. In einer von der deutschen Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Stellungnahme bezgl. dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines "Gesetzes zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen" fordert der Bundesrat jedoch ebenfalls, dass Schattenbanken [...]

Da die Staatsschulden immer weiter ansteigen, schrillen nun die Alarmglocken beim Internationalen Währungsfonds. Die Schuldenkrise im Euro Raum sei eine ernsthafte Gefahr. Auch sei das drohende Abgleiten des Euro Kernlandes Frankreich gefährlich. Im Weltwirtschaftsausblick des IWF sagte man dem Land in der Euro Zone eine schrumpfende Wirtschaftsleistung voraus, um 0,1 Prozent. Dies könnte dabei [...]

Im vorherrschenden Streit um Kühlmittel für Klimaanlagen bei Mercedes Benz soll die EU Kommission Druck auf die Bundesregierung in Berlin ausüben. So hätte der EU Industriekommissar Antonio Tajani in einem Brief gefordert, dass die Umsetzung der europäischen Vorgaben vollzogen werden müsse. Sollte dies nicht geschehen, würde er gezwungen sein, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten. [...]

In einem Untersuchungsbericht heißt es nun, dass die USA nach den Anschlägen am 11. September 2001 eindeutig Gefangene gefoltert haben. In dem Bericht der eingesetzten US Kommission schreibt man, dass dies "unbestreitbar" sei. Man sei zu der bedauerlichen, aber unvermeidlichen Schlussfolgerung gekommen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ein Vorgehen zeigten, welches eindeutig Folter [...]