-» Venezuela: Sozialist Maduro gewinnt Wahl knapp

(C) Congreso de la Republica del Peru, 2013, Bild: Wikipedia (CC BY 2.0)

In dem südamerikanischen Land Venezuela hat sich Medienberichten zufolge der Vertraute und Wunschnachfolger des verstorbenen ehemaligen Staatschefs Hugo Chavez knapp bei den Wahlen durchsetzen können. Nach der Auszählung von 99 Prozent der Stimmen lag Nicolas Maduro hauchdünn vorn, heißt es.

Der Sozialist kam nach dem vorläufigen Endauszählungsergebnis auf 50,66 Prozent der Stimmen. Für seinen Herausforderer haben demnach 49,07 Prozent der Wahlberechtigten gestimmt. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 78 Prozent.

Nicolás Maduro hatte bereits während der Erkrankung von Chávez die Amtsgeschäfte geführt. Zuletzt war er als Interimspräsident im Amt. Im Vorfeld hatte er bereits angekündigt, dass er die sozialistische Politik seines Vorgängers fortsetzen werde.

Am Ende war das Ergebnis nun deutlich knapper ausgefallen, als man eigentlich im Vorfeld in Umfragen vorhergesagt hatte. Nicolas Maduro war zwischenzeitlich ein Sieg mit über zehn Prozent Vorsprung prophezeit worden.

Nach der Schließung der Wahllokale in Venezuela hatte der Kandidat der Opposition, Henrique Capriles Radonski, vor dem Versuch der Wahlfälschung gewarnt. "Wir weisen das Land und die Welt auf die Absicht hin, die vom Volk zum Ausdruck gebrachte Wahl zu ändern", schrieb Henrique Capriles über seinen Twitter-Account. Auch forderte er laut der Nachrichtenagentur AFP die Wahlkommission dazu auf, alle Lokale tatsächlich zu schließen. Es gebe in Einrichtungen, die bereits geschlossen worden seien, den Versuch, noch Bürger abstimmen zu lassen, beklagte er.

Henrique Capriles Radonski ist Mitglied der Partei Primero Justicia (rechtsliberale Partei in Venezuela). Er bezeichnet sich selbst als einen Sozialisten, wird jedoch als Konservativer gewertet. Er sieht die linke Regierung Brasiliens als vorbildlich an.

Der venezolanische Politiker und Wahlgewinner Nicolás Maduro Moros gehört der Vereinigten Sozialistischen Partei von Venezuela an. Im Präsidentschaftswahlkampf 2012 sagte Maduro, der Oppositionsführer der Primero Justicia, Henrique Capriles Radonski und der ehemalige Bürgermeister der Gemeinde Caracas, Leopoldo López, seien "sifrinitos, mariconzones y fascistas" (dt: "reiche Kinder", "Schwule oder Schwuchteln" und "Faschisten").

Im Jahr 2011 hatte Larry Fink (BlackRock) angemerkt, dass "die Märkte" totalitäre Regierungen mögen würden. Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete, dass einer der größten Profiteure der glorreichen sozialistischen Revolution samt der massigen Verstaatlichungen niemand anderes als Goldman Sachs war. Demnach brachte die Ausrichtung auf den sozialistischen Herrscher eine Rendite von 681 Prozent. Als ein weiterer Profiteur wurde u.a. OppenheimerFunds Inc. genannt.

Die sozialistische Regierung entschied sich in ihrer zehn Jahre flammenden sozialistischen Revolution, mit dem Ölvermögen des Landes, die ausländischen Banken zu bezahlen, bei hohen 12 Prozent an Zinsen. Andere Investoren gingen bei diesen Vorzeichen eher auf Abstand.

Viele der Unternehmen die man in den 1980er und 1990er Jahren privatisiert hatte, sind zwischenzeitlich wieder verstaatlicht worden. Mehr als 300 Unternehmen (Energie, Banken, Zement, Einzelhandel, Tourismus, etc.) wurden seit dem Jahr 2007 zu "marktgerechten Preisen" enteignet.

Zuletzt musste das Land Anfang des Jahres eine weitere Abwertung der Landeswährung gegenüber dem US-Dollar um über 30 Prozent verkraften. Die elfte Abwertung seit dem Jahr 1983. In der Amtszeit von Chavez wurde der Bolivar insgesamt um über 990 Prozent abgewertet. Kritiker hatten dem Präsidenten erneut vorgeworfen, auf diese Weise die Schuldenpolitik der Regierung zu finanzieren.