Deutschland: Luftwaffe will bewaffnete Drohnen aus Israel

(C) Jose Ruiz, 2009, Bild: Wikipedia (PD)

Bereits im November und Februar soll es laut Spiegel-Informationen Treffen mit israelischen Militärs und dem Hersteller der Heron-Drohne (IAI) gegeben haben. Damit sei das deutsche Bundesverteidigungsministerium offenbar tiefer als bislang bekannt wurde mit Israel über die Anschaffung bewaffneter Drohnen in Verhandlungen involviert.

Dies sei demnach die Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der deutschen Linksfraktion. Der deutsche Luftwaffenchef Karl Müllner wäre erst kürzlich nach Israel gereist, und hätte sich dort die bewaffnete Drohne Heron TP vorführen lassen. Derzeit würde man die israelische Drohne dem US-Modell "Predator" vorziehen, heißt es.

Dies aus dem Grund, da die Israelis erhebliche Fortschritte bei der Entwicklung derartiger Flugtechnologie gemacht hätten. Israel würde den Deutschen dabei auch erlauben, Drohnen technisch weiterzuentwickeln, was die USA bei ihren Drohnen jedoch ablehnen würden.

Erst in der vergangenen Woche hatte der deutsche Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verlautbart, dass eine Entscheidung zur Anschaffung von Kampfdrohnen erst nach der Bundestagswahl fallen solle. Das Ministerium selbst wolle seine Haltung in der Frage jedoch noch vor der Wahl festlegen. In der Vergangenheit hatte de Maizière die Anschaffung von Kampfdrohnen klar befürwortet.

Seitens der US-Armee und -Geheimdienste nutzt man bewaffnete Drohnen auch zur gezielten Tötung von mutmaßlichen Terroristen, wobei immer wieder hohe Zahlen an zivilen Opfern beklagt werden. Laut dem Bureau of Investigative Journalism im August 2011 wurden seit dem Jahr 2004 zwischen 2292 und 2863 Menschen (in offiziell bekanntgewordenen Fällen) mit Drohnen (in Pakistan) getötet.

Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Barack Hussein Obama weitete die CIA (US-Auslandsgeheimdienst) die Angriffe insgesamt weiter aus. Laut der Studie mit dem Titel "Living Under Drones" starben zwischen Juni 2004 und September 2012 zwischen 2.562 und 3.325 Menschen durch Drohnenangriffe in Pakistan. In anderen Ländern wie Afghanistan oder etwa Libyen sind ebenfalls in den vergangenen Jahren unzählige Menschen durch Drohnen getötet worden.

Gegenüber der Rheinischen Post sagte de Maiziere kürzlich: "In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben". Er warb jedoch grundsätzlich für die Anschaffung derartiger Waffensysteme. Der deutsche Verteidigungspolitiker Bernd Siebert (CDU) sagte Anfang April dieses Jahres, es gebe momentan kein Einsatzszenario, "das eine überstürzte Beschaffungsentscheidung vor dem Ende dieser Legislaturperiode erfordert."

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