-» De Maiziere hält fest: Bundeswehr muss bewaffnete Drohnen haben

(C) DeAndre Curtiss, 2012, Bild: Wikipedia (PD)

In Deutschland hat der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) nun erneut bekräftigt, dass bewaffnete Drohnen angeschafft werden müssten. Es würde eine Notwendigkeit dafür bestehen, damit die Bundeswehr entsprechend handeln kann.

Vor den anstehenden Wahlen in Deutschland solle aber keine Kaufentscheidung mehr getroffen/auf den Weg gebracht werden. Hierzu sagte Thomas de Maiziere gegenüber der "Rheinischen Post": "In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben".

Dies würde so mit den Regierungsfraktionen abgestimmt sein, gab er zu verstehen. Ebenfalls bezeichnete der Bundesverteidigungsminister es als legitim, dass die eigenen Soldaten geschont werden sollten. Mit derartigen Drohnen könne man potenzielle Gegner auf Abstand halten.

Rückblickend hätten auch schon "Pfeil und Bogen" diesem Ziel in der Vergangenheit gedient. Insgesamt würde er dabei bleiben, dass es keinen ethischen, fachlichen und rechtlichen Unterschied bei Fragen des Waffeneinsatzes zwischen bemannten und unbemannten Luftfahrzeugen gibt.

In Deutschland würde die Debatte um Kampfdrohnen darunter leiden, weil von einer bestimmten Art der Anwendung ausgegangen wird, wie diese etwa die USA praktizieren. Eine solche Einschätzung sei jedoch falsch, denn in Deutschland würden für den Einsatz aller militärischen Waffen klare Regeln gelten.

Hier merkte Thomas de Maizière (CDU) an, dass diese klaren Regeln das Grundgesetz, das Parlamentsbeteiligungsgesetz, das Völkerrecht und die Rechtskultur im Allgemeinen seien. Diese würden die besten Garanten sein, um so jeglichen Missbrauch der bewaffneten Drohnen ausschließen zu können.