-» UN - Navi Pillay: Ende von US-Lager Guantanamo gefordert

(C) Antonio Cruz, 2009, Bild: Wikipedia (CC BY 3.0 BR)

Wenn es nach der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, geht, dann solle das US-Lager Guantanamo auf Kuba geschlossen werden. Sie sei nach eigenen Worten zutiefst enttäuscht darüber, dass die US-Regierung nicht in der Lage dazu gewesen sei, trotz wiederholter Ankündigungen, das Gefangenenlager zu schließen.

Eine solch andauernde unbefristete Inhaftierung von Menschen laufe dabei auf willkürliche Gefangennahme hinaus und verstoße damit gegen das Völkerrecht. Pillay zufolge würde es für die Freilassung von etwa der Hälfte der noch 166 Gefangenen, in ihr Heimatland oder in einen anderen Staat, eine Genehmigung geben.

Doch trotz dieser Genehmigung würden die betroffenen Personen noch immer in Haft sein. Es sei nicht überraschend, dass die Gefangenen zum Mittel des Hungerstreiks gegriffen haben, um so gegen die weitere Inhaftierung in dem Lager zu protestieren. Pillay merkte an, dass das Völkerrecht und die Menschenrechte für alle Gefangenen gelten müssten.

Bei seinem Amtsantritt im Januar 2009 hatte der US-Präsident Barack Hussein Obama zugesagt, dass man das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba binnen Jahresfrist schließen wird. Damit sagte er auch zu, eine Kehrtwende gegenüber der "Anti"-Terror-Politik seines Vorgängers George W. Bush zu vollziehen. Obama wollte die terrorverdächtigen Insassen ggf. auch vor US-Zivilgerichte stellen lassen.

Im Juli 2008 wurde Navanethem (Navi) Pillay von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon (südkoreanischer Diplomat) für die Position der „Hohen Kommissarin“ der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR) vorgeschlagen und am 28. Juli ihre Ernennung von der UN-Generalversammlung einstimmig bestätigt. Von 2003 bis 2008 war sie auch Richterin am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.