-» USA: Weniger IT-Ausrüstung aus China, wegen Spionage

(C) Mister Snappy, 2006, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)

Die US-Regierung will mit einem neuen Gesetz den Kauf von Technik aus China für eigene Regierungsorganisationen eingeschränkt sehen. Laut Medienberichten bedarf es für etwa die NASA sowie für Justiz- und Wirtschaftsabteilungen nun spezieller Überprüfungen.

Es müsse demnach vor dem Kauf derartiger Technologie ein Bericht zu Risiken bezgl. "Cyber-Spionage oder Sabotage" erstellt werden. Sollte die Technik dabei von einem oder auch mehreren Unternehmen hergestellt oder zusammengebaut worden sein, welche die Volksrepublik besitzt, lenkt oder fördert, dann müsse unter Beteiligung des FBI‘s das Risiko verstärkt analysiert werden.

Schon in der Vergangenheit hatten die USA chinesische Unternehmen immer wieder kritisiert und sogar öffentlich der Cyber-Spionage verdächtigt. Erst im vergangenen Jahr hatte der US-Kongress vor diversen chinesischen Telekommunikationsunternehmen gewarnt, wie Huawei und ZTE. Diese würden nicht vertrauenswürdig sein und könnten die Sicherheit der USA gefährden.

Im Juni vergangenen Jahres hatte China die Europäische Union vor dem Verhängen von Handelsbeschränkungen gewarnt. Der Sprecher des Handelsministeriums, Shen Dangyang, wies vorgetragene Vorwürfe bezgl. staatlicher Subventionen für chinesische Solar- und Telekommunikationsfirmen zurück.

Die EU-Kommission hatte damals eine Untersuchung des Geschäftsgebarens von Huawei und ZTE angekündigt. Verschiedene europäische Konkurrenten warfen den beiden chinesischen Firmen Huawei und ZTE seit langem vor, durch staatliche Hilfen unfaire Wettbewerbsvorteile zu haben.

Wenige Monate später, im Oktober, hatte der Geheimdienstausschuss des US-Kongresses vor den chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei und ZTE als Sicherheitsrisiko gewarnt. Den beiden chinesischen Konzernen "[könne] nicht getraut werden", sie stünden vermutlich unter dem Einfluss der Regierung in Peking, hieß es in einer Erklärung.

Kurze Zeit danach wollte auch das nordamerikanische Land Kanada aufgrund möglicher Sicherheitsrisiken den chinesischen Telekomausrüster Huawei vom Aufbau eines Kommunikationsnetzes der Regierung ausschließen.