-» Medien: Banken können im Libor-Skandal einen Erfolg feiern

(C) Jleon, 2010, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Im Fall der internationalen Zinsmanipulationen haben die beschuldigten Banken nun einen Erfolg für sich verbuchen können. Am vergangenen Freitag hatte die Richterin Naomi Reice Buchwald einen "substanziellen Teil" der Vorwürfe zurückgewiesen.

Den Banken, darunter etwa auch die Deutsche Bank, wird vorgeworfen, den Referenzzinssatz Libor manipuliert zu haben. Die für die Sache eingesetzte Richterin gab zu verstehen, dass Finanzmarkthändlern, welche auf Zinssätze wetteten, ein Schaden entstanden sein „könnte“. Eine Reihe von Anklagepunkten wurde jedoch nicht zugelassen. Darunter auch Vorwürfe zu Kartellverstößen oder von kriminellen Geschäften.

Seitens der Kläger bedeutet diese zuletzt gefällte Entscheidung einen erheblichen Rückschlag, schreibt die Nachrichtenagentur Reuters. Neben den Klagen von privater Seite, laufen auch Ermittlungen seitens der Behörden gegen Banken. Drei Institute hatten bereits Zahlungen über 2,6 Mrd. US-Dollar zugestimmt - UBS, Royal Bank of Scotland und Barclays.

Trotz der Geldbußen gegen die Banken machte die Richterin Naomi Reice Buchwald vom Bezirksgericht in Manhattan deutlich, dass seitens der Privatkläger eine ganze Reihe von Anforderungen erfüllt werden müssen, um ihren Fall vor Gericht zu bringen. Klägeranwalt Michael Hausfeld sagte: "Wir erwägen, eine erweiterte Klageschrift einzureichen oder Berufung einzulegen."

Bekannt wurde die US-Richterin Buchwald u.a. auch in Fällen um "ImClone Systems" (Eli Lilly), "Goldman Sachs" oder z.B. auch um den damaligen Prozess gegen den Hacker Adrian Lamo. Wie in einem Forbes-Bericht (Stealthy Government Contractor Monitors U.S. Internet Providers, Worked With Wikileaks Informant) geschrieben wurde, arbeitete der ehemalige Hacker Adrian Lamo, der den Unteroffizier Bradley Manning wegen der Weitergabe von geheimen Dokumenten der US-Armee an die Plattform Wikileaks an die Behörden ausgeliefert hatte, als Analytiker für Project Vigilant.