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Newsflash(C) icantcu, 2008, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC 2.0)
Nach einer Erklärung des Pentagon-Sprechers George Little hätten sich Russland und die USA über deren Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Chuck Hagel darauf einigen können, dass die Verhandlungen zur Raketenabwehr auf der Ebene der Vizeverteidigungsminister wieder aufgenommen werden sollen.
Am vergangenen Montag hatte der russische Verteidigungsminister Schoigu seinen US-Amtskollegen Chuck Hagel dazu angehalten, regelmäßige Konsultationen zum Raketenschild in Europa aufzunehmen. Hagel ist seit Ende Februar dieses Jahres Chef des Pentagons.
Der Russe Schoigu mahnte Hagel im Vorfeld, dass es seiner Überzeugung nach in "den Beziehungen zwischen den Verteidigungsministerien der beiden Großmächte zu keinem Chaos kommen [dürfe]". Schoigu leitet seit November 2012 das russische Verteidigungsministerium.
Der Stellvertreter Schoigu‘s, Anatoli Antonow, verlautbarte am Montag, dass die weitere Entwicklung der Situation um den europäischen Raketenabwehrschild für uns [Russland] sehr von Interesse sei. Unter dem ehemaligen Präsidenten der Vereinigten-Staaten, George W. Bush, hatte man bereits angekündigt, eine Radaranlage in Tschechien und zehn Abfangraketenstationen in Polen zu stationieren.
Nach offiziellen Darstellungen dienen diese Maßnahmen dazu, um Europa vor iranischen Raketen zu verteidigen. Seitens Russlands sieht man den Aufbau des Raketenschildes jedoch gegen sich selbst gerichtet. Das Luftabwehrsystem in Europa solle die beiden bestehenden US-Raketenschirme auf Alaska und in Kalifornien verstärken.
Bei ihrem Gipfel der Nato im November 2010 in Lissabon hatte man beschlossen, die Raketenabwehrsysteme der europäischen Nato-Mitglieder mit denen der USA zu vereinen. Russland selbst wollte rechtsverbindlich festschreiben lassen, dass der entstehende Raketenschirm nicht gegen das eigene Atomraketenarsenal gerichtet ist.
Ende 2011 hatte Russland, nach ergebnislosen Verhandlungen in der Sache, eine Reihe von „Maßnahmen“ angekündigt, um so den entstehenden Raketenschild in Europa im vorgezeichneten Kriegsfall neutralisieren zu können.
Der russische Generalstab schloss in seinen damaligen Ankündigungen sogar als äußerstes Mittel einen Präventivschlag gegen die Raketenabwehranlagen in Europa nicht aus. Die sog. Phase "IV" des geplanten Raketenabwehrsystems in Europa ist dabei der aktuell von Russland am stärksten kritisierte Teil des geplanten Abwehrsystems.
Bei diesem geht es um die Aufstellung von Raketen des Typs SM-3 IIB (RIM-161 Standard Missile 3), die von Schiffen aus abgefeuert werden könnten und auch zum Abfangen von Interkontinentalraketen geeignet sind. Das im Jahr 2001 von dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush angestoßene Projekt zum Aufbau einer Raketenabwehr in Europa war bereits damals in Russland auf Misstrauen und Widerstand gestoßen.
Ende November 2011 hatte im Streit, um den Aufbau eines Raketenschildes in Europa, Russland nach eigenen Angaben ein Alarmsystem in Betrieb genommen, welches Starts von Flugkörpern aus Westeuropa registriert soll. Das Radarsystem in der Exklave Kaliningrad solle dazu dienen, angemessen auf "Bedrohungen für unsere strategischen Atomstreitkräfte" zu reagieren, erklärte der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew laut russischen Nachrichtenagenturen.
Anfang Februar vergangenen Jahres (2012) hieß es nach einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP, dass Deutschland eine Bereitstellung von Patriot-Raketen für den geplanten NATO-Raketenabwehrschild erwägen würde. Dessen Kommando solle auf dem NATO-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein eingerichtet werden. Zu jener Zeit verlautbarte der deutsche Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Brüssel: Deutschland könne "sich vorstellen, die Patriot-Raketen, die in Deutschland sind, auch als Teil dieses Systems zur Verfügung zu stellen".
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