Thema 21/03/2013


Russland: Razzien im Sowjet-Stil bei NGOs


Russland: Razzien im Sowjet-Stil bei NGOs

Mit Razzien wurden nun in Russland zahlreiche NGOs (Nichtregierungsorganisationen) durchsucht. Ein Sprecher von Memorial in Moskau, einer Menschenrechtsorganisation, sagte, dass die Durchsuchungen von Steuerfahndung und Staatsanwaltschaft dazu dienten, "uns Angst einzujagen". Er nannte die Aktionen beispiellos und besorgniserregend. Seinen Angaben zufolge wurden keine Gründe für die Razzia genannt. In den vergangenen Tagen wurden hunderte [...]

WSJ: Microsoft soll angeblich Behörden bestochen haben


WSJ: Microsoft soll angeblich Behörden bestochen haben

Einem Bericht des Wall Street Journals zufolge, prüfen Bundesbehörden in den USA Beziehungen von Microsoft zu nebulösen Geschäftspartnern. Diese hätten angeblich Beamte ausländischer Regierungen bestochen, um so Lieferverträge für Softwareprodukte abzuschließen. Das WSJ beruft sich dabei auf "informierte Quellen". Anwälte der US Börsenaufsicht SEC und des US Justizministeriums prüfen Vorwürfe, wonach ein ehemaliger Repräsentant [...]

Schottland: Referendum zur Abspaltung im September 2014


Schottland: Referendum zur Abspaltung im September 2014

Am 18. September 2014 soll das Referendum zur Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien stattfinden, gab der Chef der schottischen Regionalregierung, Alex Salmond, unter Beifall des Parlaments in Edinburgh bekannt. Dazu sei jedoch anzumerken, dass nach Einwirkung Londons in dem Referendum nur über ein Ja oder Nein zu einer Abspaltung Schottlands abgestimmt werden soll, jedoch nicht [...]

Elitäre EU-Kommission verklagt Polen und Zypern wegen bizzarem Energiegesetz


Elitäre EU-Kommission verklagt Polen und Zypern wegen bizzarem Energiegesetz

Wegen des Verzugs zur Umsetzung des EU Energiegesetzes müssen sich Zypern und Polen vor dem EuGH (Europäischen Gerichtshof) verantworten. Medienberichten zufolge verklagt die EU Kommission die beiden EU Mitgliedsstaaten, da diese die Richtlinie über erneuerbare Energien nicht fristgerecht umgesetzt hätten. Dies teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Günther Oettinger, der zuständige Kommissar, gab [...]

Japan: Große Vorkommen Seltener Erden in großer Tiefe entdeckt


Japan: Große Vorkommen Seltener Erden in großer Tiefe entdeckt

Laut japanischen Angaben hätte man ein großes Reservoir an Seltenen Erden entdeckt, die auf dem Grund des Pazifiks vor der japanischen Küste ausgemacht wurden. Die Konzentration der vorhandenen Rohstoffe sei "sehr hoch", gab die Behörde für Meeresbodenforschung und die Universität von Tokio bekannt. In der High Tech Industrie ist man auf Rohstoffe der Seltenen [...]

Russland: USA sollen bei der Suche nach Vermögen im Ausland helfen


Russland: USA sollen bei der Suche nach Vermögen im Ausland helfen

Laut einem Bericht der Zeitung RBC Daily könnten Abgeordnete der russischen Regierung mit Kollegen aus den USA bei der Suche nach Vermögen und Bankkonten russischer Beamter kooperieren. Der frühere Direktor des russischen KGB Nachfolgers FSB, Nikolai Kowaljow, soll demnach eine entsprechende Vereinbarung mit US Senator Ben Cardin getroffen haben. Nikolai Kowaljow selbst zeigte sich [...]

Buch: Ahmadinedschad 2006 fast durch Secret Service angeschossen


Buch: Ahmadinedschad 2006 fast durch Secret Service angeschossen

Im September 2006 sei Mahmud Ahmadinedschad (Iran) fast angeschossen worden. Ein Agent des Secret Service soll zufällig auf den iranischen Präsidenten gefeuert haben. Davon berichtet u.a. die Daily Mail wo man aus dem Buch "Deep State: Inside the Government Secrecy Industry" zitiert. Der Vorfall soll sich vor der damaligen UN Vollversammlung ereignet haben, schreibt [...]

Frankreich: Begrenzung der Gehälter von Konzernchefs


Frankreich: Begrenzung der Gehälter von Konzernchefs

Französischen Medien zufolge, wolle die Regierung des Landes die Gehälter von den Chefs großer privater Unternehmen begrenzen. Noch vor dem Sommer solle ein Gesetzestext dazu vorgestellt werden, gab die Regierungssprecherin Najat Vallaud Belkacem dem Sender LCI zu verstehen. Man wolle "einer bestimmten Zahl" an in der Privatwirtschaft vorherrschenden Praktiken ein Ende setzen und so [...]

Berlin: Hubschrauber der Bundespolizei bei Unfall abgestürzt


Berlin: Hubschrauber der Bundespolizei bei Unfall abgestürzt

In Deutschland ist es deutschen Medienberichten zufolge zu einem fatalen Unfall gekommen. Demnach sind am Olympiastadion von Berlin zwei Hubschrauber der deutschen Bundespolizei zusammengestoßen. Der genaue Hergang des Unfalls war zunächst noch unklar. Bei einer Polizeiübung waren zwei Hubschrauber (Aérospatiale AS 332; Super Puma) im Schneegestöber zusammengestoßen (bei der Landung), teilte die Berliner Feuerwehr [...]

Obama: Israel kann auch ohne Zustimmung gegen den Iran losschlagen


Obama: Israel kann auch ohne Zustimmung gegen den Iran losschlagen

Laut dem US Präsidenten Obama wird keine Notwendigkeit dafür gesehen, dass sich Israel vor einem Angriff gegen den Iran grünes Licht aus Washington holen muss. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu verlautbarte Obama: "Ich weiß nicht, ob sie diesen Schritt machen werden". Er erwarte nicht, dass Israel bei "Sicherheitsfragen die [...]