Thema 19/03/2013


Zypern: Parlament lehnt umstrittene Zwangsabgabe für Bankkunden ab


Zypern: Parlament lehnt umstrittene Zwangsabgabe für Bankkunden ab

Das Parlament Zyperns hat am Dienstagabend die Zwangsabgabe von Bankkunden zur Tilgung des Rettungsschirms des Landes mehrheitlich abgelehnt. Somit ist eine wesentliche Voraussetzung für das geplante Rettungspaket (10 Milliarden Euro) der EU nicht erfüllt. Mit einem geänderten Gesetzesentwurf sollten Sparer bis 20.000 Euro von der Teil Zwangsenteignung ausgenommen werden. Sparer mit über 20.000 bis [...]

Spanien: Anteil von faulen Krediten bei den Banken wieder angestiegen


Spanien: Anteil von faulen Krediten bei den Banken wieder angestiegen

Laut der spanischen Zentralbank ist die Last an faulen Krediten bei spanischen Banken im Januar wieder größer geworden. Demnach sei der Anteil der Darlehen mit einem hohen Ausfallrisiko im Verhältnis zu den sämtlichen Krediten auf 10,78 Prozent angestiegen. Der Umfang an derartig riskanten Papieren stieg im Januar 2013 um mehr als drei Milliarden Euro [...]

Verdächtiges Verhalten: Kleine Anfrage zur sog. Mustererkennung


Verdächtiges Verhalten: Kleine Anfrage zur sog. Mustererkennung

Seitens des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) werden verschiedene Projekte zur Mustererkennung von Steuergeldern finanziert. Mit jenen Verfahren wolle man erreichen, dass unerwünschtes Verhalten bereits im Vorfeld erkannt wird, um so mögliche Gefahrensituationen abzuwenden oder auf diese im Vorfeld anderweitig zu reagieren. Die Vorhaben verfolgen damit das gleiche Ziel wie das EU Sicherheitsforschungsprojekt [...]

Medikament Mediator: Der französischen Aufsicht für Arzneimittel droht Verfahren


Medikament Mediator: Der französischen Aufsicht für Arzneimittel droht Verfahren

In einem der größten Medikamenten Skandale in Frankreich droht nun der Arzneimittelaufsicht des Landes ANSM ein Ermittlungsverfahren. Der Chef von ANSM, Dominique Maraninchi, wurde am Dienstag wegen der Affäre bezgl. des Diabetes Medikaments Mediator von den ermittelnden Untersuchungsrichtern vorgeladen. Die zuständige Justiz Frankreichs würde nun die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Behörde in der [...]

Deutschland: Verband der Taxifahrer fordert Überwachung mit Kameras


Deutschland: Verband der Taxifahrer fordert Überwachung mit Kameras

In Deutschland hat der BZP, der Taxiunternehmer Verband, eine permanente Aufzeichnung mit Kameras in den zur Personenbeförderung genutzten Fahrzeugen (Taxis) verlangt. Von jedem zehnten Taxifahrer würde durchschnittlich gesehen pro Jahr ein gewalttätiger Übergriff gemeldet werden. Aus diesem Grund müssten die Taxis mit entsprechender Überwachungstechnik ausgestattet werden. Die Bedenken von Datenschützern seien für den Verband [...]

Linke will in Deutschland eigenständige Finanzpolizei etabliert sehen


Linke will in Deutschland eigenständige Finanzpolizei etabliert sehen

Laut aktueller Bundestagmeldung fordert die Linksfraktion die Gründung einer eigenständigen Bundesfinanzpolizei (BFinPol) in Deutschland. Jene soll aus dem Zoll ausgegliedert werden. Als Aufgaben sehe man für diese geforderte Behörde, dass sie gegen Geldwäsche, Außenwirtschaftskriminalität, Subventionsbetrug, Schmuggel, Verstöße beim Verbraucherschutz vorgehen soll. Kurz gefasst soll die "Bundesfinanzpolizei" gegen Kriminalitätsformen, die vorrangig im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden [...]

Terror in Syrien: Rebellen sollen mit chemischen Waffen bei Aleppo gewütet haben


Terror in Syrien: Rebellen sollen mit chemischen Waffen bei Aleppo gewütet haben

Laut Behördenangaben aus dem syrischen Aleppo (Raum Chan al Assal) hätten in Syrien durch externe Kräfte unterstützte "Rebellen" chemische Waffen eingesetzt. Laut der syrischen staatlichen Nachrichtenagentur wurden (nach letztem Stand) 26 Personen (16 Soldaten) getötet. In der Meldung der Agentur heißt es: "Terroristen feuerten in der Provinz Aleppo eine Rakete mit einem chemischen Kampfstoff [...]

NPD-Verbot: Die FDP stellt auch den Antrag des Bundesrates infrage


NPD-Verbot: Die FDP stellt auch den Antrag des Bundesrates infrage

Nach dem Nein der Bundesregierung zu einem NPD Verbotsantrag hat die Partei FDP nun auch einen entsprechenden Vorstoß des Bundesrates infrage gestellt. Seitens Jörg van Essen, der FDP Parlamentsgeschäftsführer, forderte man die Länder dazu auf, den im vergangenen Dezember vom Bundesrat beschlossenen Verbotsantrag zu "überdenken". Dies aus dem Grund, da das Material für ein [...]

Durch die Entfernung von Schamhaaren könnten Warzen gefördert werden


Durch die Entfernung von Schamhaaren könnten Warzen gefördert werden

In einem Fachbeitrag in der Zeitschrift "Sexually Transmitted Infections" heißt es, dass die Entfernung von Schamhaaren mit Rasierern, Scheren oder auch Wachs die Verbreitung von Warzen fördern kann. Französische Hautärzte haben darauf in der Fachzeitschrift jüngst hingewiesen. In den vergangenen zehn Jahren hätten diese beobachten können, dass mit derartigen Haarentfernungen eine Zunahme von sogenannten [...]

Untersuchung: Schwangere können laut Studie auf Vitamin-D Präparate verzichten


Untersuchung: Schwangere können laut Studie auf Vitamin-D Präparate verzichten

Laut einer Studie können Schwangere nicht darauf hoffen, dass durch die Einnahme von Vitamin D Präparaten ihre später geborenen Kinder stärkere Knochen bekommen. Die Forscher der Universität Bristol hatten die Studie im Magazin "The Lancet" veröffentlicht. Man untersuchte den Vitamin D Haushalt von fast 4000 schwangeren Frauen in Großbritannien. Als die Kinder der Frauen [...]