-» Terror in Syrien: Nach Großbritannien erwägt nun auch Frankreich direkte Waffenlieferungen

(C) Cyril Plapied, 2007, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)

Nachdem Großbritannien bereits Waffenlieferungen für die in Syrien wütenden Terror-Strukturen zur Destabilisierung des Landes erwogen hatte, kommt nun auch Frankreich aus der Deckung und will den Druck für baldige Waffenlieferungen erhöhen.

Der französische Außenminister Laurent Fabius gab zu verstehen, dass Frankreich und Großbritannien auch ohne Einigung der EU Waffen liefern könnten. Die Regierung in Syrien nannte solche Lieferungen eine Verletzung des internationalen Rechts.

Gegenüber dem Sender France Info sagte Fabius, dass Paris und London eine rasche Aufhebung des Waffenembargos der EU erreichen wollten. Dies aus dem Grund, damit die Terroristen in dem Land "sich besser verteidigen können".

Als man Fabius die Frage stellte, was denn passieren würde, wenn sich die EU nicht auf einen solchen Schritt einlässt, antwortete er, dass Frankreich noch immer ein souveräner Staat sei und man entsprechend handeln werde.

Paris könne es demnach nicht zulassen, dass ein Regime (syrische Regierung) an der Macht bleibt, welches keinen politischen Übergang will, sagte der französische Präsident François Hollande beim EU-Gipfel in Brüssel. Frankreich wolle nun alles dafür tun, die europäischen Partner von der Aufhebung des EU-Waffenembargos zu überzeugen.

Anfang dieser Woche hatte bereits der britische Premier, David Cameron, verlautbart, dass man möglicherweise auch ohne Einigung der EU Waffen an terroristische Strukturen für den Syrien-Konflikt liefern werde. Eine Aufhebung des von der EU beschlossenen Waffenembargos wäre eigentlich nur mit der Zustimmung aller EU-Staaten möglich.

Bislang hatte man sich gegen direkte und offizielle Rüstungslieferungen an die in Syrien aktiven Terrorstrukturen ausgesprochen. Im Februar dieses Jahres hatte man das Embargo jedoch gelockert, um so "nicht tödliche" Ausrüstungsgegenstände liefern zu können. Diese sollen offiziellen Darstellungen zufolge "dem Schutz der Zivilbevölkerung" dienen. Darunter könnten etwa Schutzwesten oder auch bspw. Funkgeräte fallen.

Seitens der syrischen Nachrichtenagentur Sana gab man nach den Ankündigungen des französischen Außenministers Laurent Fabius zu verstehen, dass Fabius wohl den Willen seines Landes und Großbritanniens bekundet, Waffen an "Terrorgruppen" zu liefern.

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Bild-Quelle: flickr (symbolisch)