-» Deutschland: Rund 7650 Abschiebungen in 2012

(C) David Liuzzo, 2006, Bild: Wikipedia (CC BY 3.0)

Im vergangenen Jahr (2012) wurden nach aktuellen Angaben der deutschen Bundesregierung 7651 Abschiebungen vollzogen. Über den Luftweg hätte man 6919 Abschiebungen durchgeführt, 722 wurden über dem Landweg vollzogen und zehn Abschiebungen auf dem Seeweg.

Dies geht aus der Antwort zu einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 17/12148) der deutschen Bundesregierung hervor. Es wurden auf dem Luftweg 3814 und an den Seegrenzen 15 Menschen zurückgewiesen.

Bei den sogenannten Zurückschiebungen gab es in 2012 laut der Antwort an den Landgrenzen 3.389 Fälle, auf dem Luftweg 933 Fälle und an den Seegrenzen 95 Fälle. Wegen Widerstandshandlungen scheiterten im vergangenen Jahr 93 Abschiebungen per Luftweg und 42 aus medizinischen Grünen.

Als Zurückschiebung bezeichnet man im deutschen Ausländerrecht eine aufenthaltsbeendende Maßnahme. Im Gegensatz zur Zurückweisung an der Grenze setzt eine Zurückschiebung voraus, dass der Ausländer unerlaubt in das Bundesgebiet eingereist ist.

22 Abschiebungen auf dem Luftweg scheiterten der Vorlage zufolge an der Weigerung der Fluggesellschaft oder des Piloten, die betreffende Person zu transportieren. Acht Abschiebungen scheiterten laut Bundesregierung an der Weigerung der Zielstaaten, Abzuschiebende aufzunehmen.

Im Vorjahr hatte die deutsche Bundesregierung Mitte März laut Drucksache 17/8834 bekanntgegeben, dass im Vorjahr (2011) insgesamt 7.917 Abschiebungen auf dem Luft- oder Landweg durchgeführt wurden.

Den Angaben für das Jahr 2011 zufolge, wurden von deutschen Flughäfen aus 7.188 Abschiebungen auf dem Luftweg vorgenommen und auf dem Landweg 729. Die Zahl der über deutsche Flughäfen vollzogenen Zurückweisungen lag den Angaben nach im Jahr 2011 bei 3.352 und die der Zurückschiebungen bei 643. An den Seegrenzen wurden 2011 laut Antwort 26 Zurückweisungen sowie 77 Zurückschiebungen registriert und an den Landgrenzen 4.561 Zurückschiebungen.

Aufgrund von Widerstandshandlungen scheiterten 2011 der Regierung zufolge 122 Abschiebungen auf dem Luftweg und weitere 56 aus medizinischen Gründen. An der Weigerung der Fluggesellschaft oder des Flugzeugführers scheiterten im vergangenen Jahr laut Vorlage 39 Abschiebungen und 13 an der Weigerung der Zielstaaten, Abzuschiebende aufzunehmen.