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Newsflash(C) Paul Downey, 2003, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)
Mit Blick auf die Niederlande wird ein mögliches EU-Referendum immer wahrscheinlicher. Die Gruppe BurgerforumEU hatte über das Internet die notwendigen 40.000 Unterschriften zusammenbekommen, damit die Thematik auf die Tagesordnung des niederländischen Parlaments kommt.
Man fordert seitens BurgerforumEU die Einstellung der Übergabe von Machtbefugnissen an die EU und zudem Neuverhandlungen. Im Jahr 2017 solle ein Referendum durchgeführt werden. Bei der Unterschriftensammelaktion im Februar lautete eine Meldung auf Twitter z.B. "„Die wirkliche Frage ist: Lieben wir unser Land oder wollen wir eine Provinz von Europa werden“.
Niederländische Professoren hatten bereits im Januar ein Referendum über die Zukunft der Niederlande in der EU gefordert. Danach hatte die Gruppe BurgerforumEU damit begonnen, über das Internet Unterschriften zu sammeln.
Am Donnerstag wird sich das Parlament der Niederlande mit den Forderungen der Euro-Kritiker befassen müssen. Man rechnet jedoch damit, dass sich die auf Linie gebrachten Parlamentarier gegen ein Referendum aussprechen werden.
Die Gruppe BurgerforumEU will sich von einem solchen Rückschlag jedoch nicht aufhalten lassen, man strebe sogar die Marke von 300.000 Unterschriften an. Wenn diese Zahl an Unterschriften gesammelt wird, muss das Referendum auch gegen den Willen des Parlaments durchgeführt werden.
Die Gesetze in den Niederlanden mit dem Staatsoberhaupt Königin Beatrix wurden derart ausgerichtet, dass Referenden der Bürger nicht bindend für die jeweils eingesetzte Regierung sind. BurgerforumEU wolle aber deutlich machen, dass die Bürger zumindest die Gelegenheit erhalten, einen Kommentar abzugeben, wenn immer mehr Macht an Brüssel abgegeben wird.
Bild-Quelle: flickr (symbolisch)
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