-» Gemeinsame Kampftruppe: Sechs Länder der EU für engere Kooperation

(C) Rock Cohen, 2008, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Neben Frankreich und Deutschland fordern auch noch vier andere Länder der EU eine engere Zusammenarbeit der NATO mit der EU. Durch die Krise sei es so, dass die Verteidigungsausgaben geschmälert wurden/werden, nun müsse man eine multinationale Zusammenarbeit anstreben.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte bei dem Treffen zudem an, dass die engere Kooperation bei der "Verteidigungspolitik" (auch) für Aufgaben außerhalb Europas zur Verfügung stehen müsse.

Bei der Zusammenkunft in Warschau, der Verteidigungsminister Frankreichs, Deutschlands und der Visegrad-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei, wurde die Erklärung verabschiedet. Man hebt in dieser die Notwendigkeit hervor, dass das Vorgehen der NATO und der EU gemeinsam zu koordinieren ist. Man müsse eng zusammenarbeiten, um so die "Initiativen" gegenseitig zu unterstützen. Unnötige Doppelanstrengungen sollten vermieden werden.

Für die weitere Sicherheit in Europa könne nach den Worten der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel kein Land mehr in Sicherheitsfragen "alleine alles schaffen". Es sei notwendig, für die europäische Sicherheit gemeinsam Verantwortung zu übernehmen, dies gelte auch für Aufgaben außerhalb von Europa.

Hier nannte sie als Beispiel z.B. die afrikanischen Streitkräfte und verwies in diesem Zusammenhang auch auf den Einsatz der französischen Armee im westafrikanischen Mali. Derartige Einsätze würden zeigen, dass es wichtig ist, solche Einsätze "europäisch zu flankieren".

Außerdem begrüßte Angela Merkel bei der Zusammenkunft die Initiative der Visegrad-Gruppe, was eine gemeinsame Kampftruppe der EU anbelangt. Offiziell soll diese Kampftruppe zur "Friedenssicherung" zur Verfügung stehen - etwa zur Verhinderung von bewaffneten Konflikten oder zur "Krisenbewältigung".

Die Truppe werde 2000 bis 3000 Soldaten umfassen, davon 1000 polnische. In Visegrád wurde am 15. Februar 1991 das Abkommen von den damaligen Gründerstaaten Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei beschlossen, um nach dem Ende von Ostblock und Kaltem Krieg die großteils gemeinsamen Probleme möglichst kooperativ zu lösen. Nach dem Beitritt aller vier Mitgliedstaaten zur NATO und EU besteht die Staatengruppe fort, steht aber vor einer Neudefinition ihrer Ziele.

Wichtiges Kernanliegen ist die weitere wirtschaftliche Integration in die EU und das Anziehen von ausländischen Direktinvestitionen. Alle vier Staaten streben traditionell enge Beziehungen zwischen Europa und den USA an. Bei ihrem Treffen am 12. Mai 2011 in Levoca wurden die Möglichkeiten zur Aufstellung einer gemeinsamen EU Battlegroup (Kampftruppe) bis zum Jahr 2016 erörtert. Die Einheit soll etwa Bataillonsstärke haben und unter der militärischen Führung Polens stehen.

Eine EU Battlegroup (kurz: EUBG) oder EU-Kampfgruppe ist eine für jeweils ein halbes Jahr aufgestellte militärische Formation der Krisenreaktionskräfte der Europäischen Union (EU) in hoher Verfügbarkeit. Sie besteht im Kern aus einem Infanterieverband in Bataillonsstärke und einem Führungselement. Sie ist für Erstmissionen in einer Krisenregion gedacht und schafft die nötigen Voraussetzungen für einen weiteren Einsatz (z.B. im Rahmen der UNO).

Bild-Quelle: flickr (symbolisch)