-» EU: Umweltsteuern auf besonders verbreitete Produkte aus Kunststoff

(C) dev null, 2007, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

In einem neuen Diskussions-Vorstoß erwägt die EU-Kommission nun Umweltsteuern auf verschiedene verbreitete Kunststoff-Produkte, wie Plastiktüten. Mit marktbasierten Instrumenten könnte man die Herstellung und zudem den Verbrauch kurzlebiger Einweg-Erzeugnisse aus Kunststoff vermeiden helfen, schreibt man.

Mit dem Diskussionspapier der Kommission soll eine öffentliche Debatte angestoßen werden. Zusammen mit dem britischen Schauspieler Jeremy Irons stellte der EU-Kommissar Janez Potocnik das entsprechende Papier in Brüssel vor.

Zudem heißt es in diesem thematischen Zusammenhang, dass verschiedene Umweltsteuern eingeführt werden könnten. Etwa Kunststofftragetaschen seien ein Symbol der modernen Konsumgesellschaft, hier könne man regulierend eingreifen, da z.B. die Plastiktüten leicht, praktisch und wertlos sind und oft nach einer einzigen Benutzung weggeworfen werden.

In der gesamten EU sollen im Jahr 2010 um die 95,5 Milliarden Kunststofftüten in den Verkehr gebracht worden sein, etwa 95 Prozent davon für eine einmalige Nutzung. Grundsätzlich hält die Kommission aber Kunststoffe für unverzichtbar.

Die Grünen im Europäischen Parlament hatten zur Konsultation kritisiert, dass die EU-Kommission nur ein Grünbuch zu den Plastiktüten vorgelegt und nicht gleich einen Gesetzentwurf eingebracht hätte. Trotz den weitreichenden Konsultationen und einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung wurde der ursprünglich für das erste Vierteljahr 2013 vorgesehene Gesetzesvorschlag vertagt, hieß es seitens der Fraktionschefin Rebecca Harms.

Die Interessenträger seien nun dazu aufgefordert, sich dahingehend zu äußern, ob und wie die geltenden Rechtsvorschriften angepasst werden sollten, um so eine Lösung für Kunststoffabfälle zu finden und ihrer Wiederverwendung, ihrem Recycling und ihrer Verwertung den Vorrang vor der Deponierung zu geben.

Die 26 Fragen umfassende Konsultation können Sie hier: Green Paper on Plastic Waste einsehen (07.03.2013 - 07.06.2013)

Bild-Quelle: flickr (symbolisch)