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NewsflashChina Kongress
Im laufenden Jahr wird in China, nach Prognose des Premierministers Wen Jiabao (Politbüro; Kommunistische Partei von China), das Wachstum 7,5 Prozent betragen. Die Rüstungsausgaben sollen um 10,7 Prozent weiter ansteigen.
Diese und weitere Ankündigungen wurden bei der Eröffnungssitzung des "Nationalen Volkskongresses" verlautbart. Wen und Präsident Hu Jintao machen bei dem Treffen Platz für ihre Nachfolger Li Keqiang und Xi Jinping.
Das Treffen wird zehn Tage dauern. Die bisherige Bilanz bezeichnete Wen als "strahlenden Erfolg". Der Parteichef der Kommunisten (Xi Jinping) soll neuer Staatspräsident werden. Li Keqiang wird in die Rolle des scheidenden Wen Jiabao schlüpfen.
Die neue Führung wurde bereits im vergangenen November auf dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei bestimmt. Diese soll zehn Jahre im Amt bleiben. Die Erhöhung der Militär- und Rüstungsausgaben wird umgerechnet auf 88 Milliarden Euro (10,7%) ansteigen. In 2012 wurde das Budget offiziell um 11,2 Prozent erhöht.
Dies sind natürlich nur die offiziellen Daten. Über ausgelagerte Frontfirmen und andere externalisierte Strukturen wird bekanntlich deutlich mehr „investiert“. Mitte Februar hieß es seitens des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI, dass im Zuge der weltweiten Finanzkrise erstmals seit fast 20 Jahren die Verkäufe der großen westlichen Rüstungskonzerne zurückgingen.
Russland und China haben hingegen offiziell und inoffiziell gerüstet bis die Schwarte kracht. Russland z.B. will mit einem offiziell aufgelegten Programm von 2010 bis zum Jahr 2020 500 [Euro] Milliarden mehr für die Aufrüstung ausgeben.
Bei der SIPRI-Studie wurden Chinesische Firmen aufgrund des Fehlens verlässlicher Daten nicht in der Studie mit berücksichtigt. Inmitten einer diplomatischen Krise mit China hatte Japan im Januar 2013 angekündigt, zusätzlich umgerechnet rund 1,6 Milliarden Euro in den Ausbau seiner militärischen Kapazitäten zu stecken.
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