-» China gibt Daten zum Rüstungsetat 2013 erst auf dem Volkskongress bekannt

China Militär (GOV CN)

Auf der internationalen Bühne werden die (offiziellen) Zahlen zum Rüstungsetat 2013 für China mit Spannung erwartet. Einige Beobachter gehen davon aus, dass der Rüstungshaushalt auch diesmal wieder gigantisch ausfallen wird. Die grundsätzliche Höhe des Etats wurde diesmal nicht vor dem "Volkskongress" beziffert.

Vor Beginn der diesjährigen Sitzung hatte die Tagungssprecherin Fu Ying geäußert, dass ihr Land (China) friedliche Absichten in seiner Verteidigungspolitik hege. Ying verwies bezgl. des Rüstungshaushalts auf den Haushaltsentwurf, der den etwa 3000 Delegierten auf ihrer zweiwöchigen Sitzung vorgelegt wird.

Mit Blick auf die vergangenen Jahre waren Chinas Militärausgaben stark angestiegen. Im Jahr 2012 verzeichnete man einen Anstieg um 11,2 Prozent (80,6 Mrd. Euro), im Vorjahr 2011 um 12,7 Prozent. Offiziell hatte der Anstieg im Jahr 2010 nur bei 7,5 Prozent gelegen.

Im Jahr 2009 lagen die Ausgaben für die Verteidigung bei 14,9 Prozent und in 2008 sogar bei 17,5 Prozent. Durch die vorherrschenden Spannungen in der Region kann für den Rüstungsetat 2013 durchaus ein Anstieg im Vergleich zum Vorjahr angenommen werden.

Dies sind bekanntlich auch nur die offiziellen Zahlen, die inoffiziellen liegen entsprechend höher. Die globale Finanzkrise schlägt dabei speziell auf die Rüstungsausgaben der westlichen Länder durch. Russland und China hingegen rüsten bis die Schwarte kracht.

Gegenläufig zum allgemeinen Trend erhöhten China und Russland ihre Militärausgaben deutlich. Russland hatte 2010 ein bis 2020 angelegtes Rüstungsprogramm beschlossen, das mit rund 20 Billionen Rubel (ca. 500 Milliarden Euro) - offiziell - finanziert werden soll.