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Newsflash(C) N-Lange.de, 2008, Wikipedia (CC BY-SA 3.0)
Bereits im Vorfeld hatte es diverse Spekulationen gegeben, doch nun scheinen diese in die Realität übergeschwappt zu sein. Apple muss im Patentstreit mit dem Elektronikriesen Samsung eine heftige Schlappe einstecken. Die zuvor zugesprochenen Schadenersatzzahlungen über mehr als eine Milliarde US-Dollar sind nach einem jüngst ergangenen Urteil wieder vom Tisch.
Eine US-Richterin (Lucy Koh) hatte das Strafmaß zunächst um 450 Millionen US-Dollar reduziert und ordnete ein neues Verfahren in der Sache an. Hier sollte die endgültige Höhe der Zahlungen bestimmt werden. In dem neuen Verfahren um Schadenersatz geht es nun um 14 Geräte des Herstellers Samsung, auch um das Galaxy SII.
Die US-Bundesrichterin Lucy Koh urteilte nun, dass ein weiterer Prozess notwendig sei, da die Geschworenen bei der Festlegung der Summe, ein unzulässiges Verfahren zugrunde gelegt hätten. Die nun festzulegende Zahlung kann unterhalb als auch über dem zuvor ergangenen Urteil von 450,5 Millionen US-Dollar liegen. Unangetastet blieb der Schadenersatz von 599 Millionen US-Dollar für 14 weitere Samsung-Produkte.
Im vergangenen Jahr bekam Apple die gigantische Summe von insgesamt 1,05 Milliarden US-Dollar (ursprünglich gefordert sogar 2,75 Milliarden Dollar) zugesprochen. Damals urteilte man, dass dem Schadenersatz stattgegeben wird, man sah Patente für das iPad und iPhone verletzt. Samsung äußerte zu dem nun reduzierten Urteil, dass man erfreut sei, dass das Gericht so entschieden hätte und 450.514.650 US-Dollar von dem Urteilsspruch der Geschworenen streicht.
Ebenfalls gab man zu verstehen, dass auch die restliche Summe überprüft werden muss. Der US-Konzern Apple wollte sich nicht zur Sache äußern. Zuletzt hatte Apple versucht, ein Verkaufsverbot für eine Reihe von älteren Samsung-Telefonen zu erwirken, was man bei Gericht jedoch ablehnte. Apple verlor zuletzt weltweit deutlich Marktanteile an Samsung und andere Konkurrenten.
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