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Newsflash(C) Jürgen Matern, 2007, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 3.0)
In Deutschland wird hinter der scheinbar rückläufigen Arbeitslosigkeit der vergangenen Jahre Teilzeit- und Niedriglohnarbeit vermutet.
In einer Kleinen Anfrage (Drucksache 17/12359) wolle sich nun die Fraktion "Die Linke" danach erkundigen, wie die arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Bilanz der Agenda 2010-Politik aussieht.
Man will unter anderem auch wissen, worin nach Meinung der deutschen Bundesregierung die wesentlichen Gründe für die im letzten Jahrzehnt rückläufige Arbeitslosigkeit liegen.
Zum Anlass für die Fragestellung nimmt man sich den Jahrestag am 14. März 2013, bezgl. der Regierungserklärung des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD).
Der ehemalige Kanzler Gerhard Schröder habe in der Rede mit der Agenda 2010 weitreichende Strukturreformen angekündigt. Seither habe jede Regierung an den Grundsätzen der Agenda 2010-Politik festgehalten, mit dem Verweis, dass es so gelungen sei, neue Jobs zu schaffen und die hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland zu bekämpfen, schreiben die Abgeordneten in der Anfrage.
Allerdings gebe es durchaus Hinweise, dass kaum mehr neue Beschäftigung geschaffen wurde, stattdessen bestehende sozial abgesicherte und gut entlohnte Vollzeitarbeitsplätze durch Teilzeitarbeit und unsichere, niedrigentlohnte Jobs verdrängt wurden.
Die betreffende Kleine Anfrage stammt von den Abgeordneten Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, Heidrun Dittrich, Werner Dreibus, Cornelia Möhring, Yvonne Ploetz, Kathrin Senger-Schäfer, Kathrin Vogler, Harald Weinberg und der Fraktion DIE LINKE.
Bild-Quelle: Wikipedia (symbolisch)
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