386 Millionen Dollar: Strafe wegen Patentverletzung gegen Apple bestätigt

Apple Inc.

Im November vergangenen Jahres hatte die Jury des US-Bundesbezirksgerichts von Ost-Texas das Unternehmen Apple zu einer Strafzahlung von 386 Millionen US-Dollar an das Unternehmen VirnetX verurteilt.

Es wurden Patente von VirnetX verletzt, die in iOS eingebaut wurden und die VPN- und FaceTime-Technik betreffen. Der danach eingebrachte Antrag von Apple wurde nun vom Gericht abgelehnt. Seitens Apple zielte man darauf ab, die getroffene Entscheidung abzulehnen.

Man versuchte vor demselben Gericht ein "Judgement as a Matter of Law" (JMOL) zu erwirken. Dies bedeutet, dass ein Gericht den Geschworenenbeschluss aufheben oder ändern kann, wenn eine „vernünftige Jury“ zu einem anderen Urteil hätte kommen müssen.

Man argumentiert, dass die VPN-on-demand-Technik nicht den Wortlaut der VirnetX-Patente verletzen würde. Doch der Richter Leonard Davies ließ sich davon nicht überzeugen. Die Entscheidung der Jury vom November wurde entsprechend bestätigt.

Man legte beiden Parteien, Apple und VirnetX, auf, innerhalb der nächsten 45 Tage eine Lizenzvereinbarung auszuhandeln. Der Weg in die nächste Instanz dürfte dem US-Elektronikriesen Apple jedoch weiterhin offenstehen.

Das Unternehmen VirnetX hatte im vergangenen August gegen Apple, NEC, Cisco und Aastra einen Prozess angestrengt und zuvor von Apple 708 Millionen US-Dollar verlangt. Mit den Unternehmen NEC und Aastra konnte man sich außergerichtlich einigen. Der Prozess gegen das Unternehmen Cisco beginnt im März dieses Jahres.

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