Thema 15/02/2013


Bundesregierung will Staatsbürgern Israels im Ausland konsularischen Beistand gewähren


Bundesregierung will Staatsbürgern Israels im Ausland konsularischen Beistand gewähren

Seitens der deutschen Bundesregierung will man Staatsbürgern Israels künftig konsularischen Beistand gewähren, heißt es in einem Bericht von "Die Welt". Dies hätte das Auswärtige Amt der Tageszeitung bestätigt. Man führe demnach Gespräche mit dem Außenministerium Israels, damit deutsche Auslandsvertretungen israelischen Staatsbürgern in Ländern Unterstützung bieten, in denen Israel selbst nicht konsularisch vertreten ist. Im [...]

Industrie in Deutschland beschleunigt Jobabbau Ende 2012


Industrie in Deutschland beschleunigt Jobabbau Ende 2012

Wegen der zuletzt schwächeren Konjunktur hatte die deutsche Industrie ihren Jobabbau Ende 2012 weiter beschleunigt. Nach Angaben des Verarbeitenden Gewerbes sank die Zahl der Beschäftigten in größeren Betrieben vom November auf Dezember um rund 21.000 auf 5,22 Millionen ab, so die Zahlen des Statistischen Bundesamts vom Freitag. Im Jahresdurchschnitt gesehen konnte die Industrie 124.000 [...]

Deutschland: Ab Montag Warnstreiks im Öffentlichen Dienst der Länder


Deutschland: Ab Montag Warnstreiks im Öffentlichen Dienst der Länder

In den kommenden Wochen werden in mehreren deutschen Bundesländern Warnstreiks das öffentliche Leben beeinträchtigen. Seitens der Lehrergewerkschaft GEW hatte man für Montag erste Arbeitsniederlegungen an Schulen in Berlin angekündigt. Im weiteren Verlauf wird es wohl Arbeitskampfaktionen in fast allen Bundesländern geben. Man fordert seitens der Gewerkschaften für die etwa 750.000 Angestellten des öffentlichen Dienstes [...]

Chef von Energieagentur kritisiert Pläne der Regierung


Chef von Energieagentur kritisiert Pläne der Regierung

Stephan Kohler, der Chef der Deutschen Energieagentur DENA, hat die von der deutschen Bundesregierung geplante Begünstigung des Solarstroms (Strompreissicherung) scharf kritisiert. Die DENA (Deutsche Energie Agentur) wurde im Jahr 2000 von der rot grünen Bundesregierung gegründet und agiert nach eigenen Angaben als eigenständiges Unternehmen parteipolitisch unabhängig. Es sei völlig falsch, die Photovoltaik bei der [...]

Deutschland, BVerfG: Beschwerde auf Waffenverbot erfolglos


Deutschland, BVerfG: Beschwerde auf Waffenverbot erfolglos

Der Forderung nach einem weitreichenden Waffenverbot in Deutschland wurde nun durch das deutsche Bundesverfassungsgericht abgelehnt. Hinterbliebene des Amoklaufs von Winnenden hatten geklagt. Man urteilte, dass das geltende Waffengesetz die Kläger nicht in ihren Grundrechten verletzt. Es heißt, dass der Gesetzgeber einen weiten Gestaltungsspielraum "bei der Erfüllung seiner Pflicht, das Leben und die körperliche Unversehrtheit [...]

General Motors: Belastungen durch Europageschäft


General Motors: Belastungen durch Europageschäft

Der Verlust von General Motors im Europageschäft betrug im letzten Jahr 1,8 Milliarden US Dollar. Die negativen Zahlen drückten dabei den Nettogewinn des Konzerns 2012 um 36 Prozent auf 4,9 Milliarden US Dollar. Mit Blick auf das letzte Quartal des vergangenen Jahres musste GM einen Verlust von 700 Millionen US Dollar einstecken. Weltweit konnte [...]

Russland, Ural: Meteoritenregen - Hunderte Verletzte


Russland, Ural: Meteoritenregen - Hunderte Verletzte

Russischen Medien zufolge ist über dem Ural ein Meteoritenregen niedergegangen. Die Bevölkerung soll entsprechend panisch reagiert haben, einige sprachen gar von "Raketenangriffen". In einer Mitteilung erklärte man seitens des Katastrophenschutzministeriums, dass die Gesteinsfragmente in kaum bewohnte Gegenden niedergegangen sind. Die Explosion war hunderte Kilometer weit zu sehen und zu spüren. Das eindringende Objekt soll [...]

Griechenland: Jugendarbeitslosigkeit liegt bei über 60 Prozent


Griechenland: Jugendarbeitslosigkeit liegt bei über 60 Prozent

Nach den aktuellen Daten der nationalen Statistikbehörde Griechenlands, ELSTAT, lag die offizielle Arbeitslosenquote für November bei 27 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat ein deutlicher Anstieg, in 2011 lag sie bei 20,8 Prozent. Im Vormonat Oktober 2012 lag die offiziell ausgewiesene Arbeitslosenquote bei 26,6 Prozent, der Anstieg im November lag entsprechend bei 0,4 Prozent. Die reale [...]

RAF, Buback: Parallelen RAF und NSU?


RAF, Buback: Parallelen RAF und NSU?

Michael Buback, der Sohn des von der RAF ermordeten Generalbundesanwalts Siegfried Buback, sieht durchaus Parallelen zwischen den gescheiterten Ermittlungen gegen die RAF Frau Verena Becker und dem NSU (Nationalsozialistischen Untergrund). Gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung (Online) gab er an: "Im Verfahren gegen Verena Becker sind Parallelen zu den aktuellen NSU Ermittlungen zu erkennen". Es hat [...]