DE: Rot-Grün will planwirtschaftliche Ausrichtung der Wirtschaftspolitik


Rot-Grün

Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung plant man seitens der SPD, Grüne und Gewerkschaften eine grundlegende Umformung der deutschen Wirtschaftspolitik. Eine Initiative genannter Gruppierungen ziele darauf ab, dass die Wirtschaftspolitik in Deutschland auf eine vollkommen neue Grundlage gestellt wird. Das sog. Denkwerk Demokratie fordert demnach ein "Magisches Viereck" zu wirtschaftspolitischen Zielen.

Ziel des Kollektivgeflechts "Denkwerk Demokratie" (Think-Net aus Gewerkschaften, Umweltverbänden, Grünen, SPD und Wissenschaft) sei, eine neue Art des Denkens zu etablieren. Auf der offiz. Webseite heißt es: Uns eint die Kritik an einem "alten Denken", das uns in die noch längst nicht überwundene Finanzkrise geführt hat. In Zukunft müsse man "zusammen denken" - laut sog. Denkschrift: „Neues Denken“. Strategien und Denkaufgaben für einen sozialen und ökologischen Entwicklungspfad.

Mit dem benannten "Magischen Viereck", welches an das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz aus dem Jahr 1967 anknüpfen soll, würde im Gegensatz zu den klassischen Indikatoren in allen Belangen am Kriterium der Nachhaltigkeit eine entsprechende Ausrichtung stattfinden. In dem der Zeitung vorliegenden Diskussionspapier schreibt man, dass, statt wie bisher, nach stetigem Wachstum, stabilen Preisen, hoher Beschäftigung und außenwirtschaftlichem Gleichgewicht zu streben, müsse die deutsche Bundesregierung künftig die Ziele nachhaltiger Staatsfinanzen, nachhaltiger Wohlstand, soziale Nachhaltigkeit und schließlich ökologische Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen.

Gemessen am deutschen BIP (Bruttoinlandsprodukt) und der Zahl an Erwerbstätigen müsste man eigentlich davon ausgehen, dass wir in goldenen Zeiten leben, was nach Ansicht von "Denkwerk Demokratie" jedoch nicht der Fall sei. Die beiden herkömmlichen Indikatoren würden nur wenig über Lebensqualität und soziale Realität aussagen. Vielmehr würden diese eher wachsende Unzufriedenheit und Ungerechtigkeit verschleiern, schreibt man.

Heute würde man beobachten, dass die deutsche Wirtschaft aus der Balance geraten ist. Die Finanzindustrie würde dominieren, der Wohlstand sei ungleich verteilt und zudem wird auch die Umwelt weiter zerstört. Immer mehr Menschen würden durch ihre Hände Arbeit nicht mehr leben können. Mit dem "Magischen Viereck" solle sich die Politik nun den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen. Auch müsse die Staatsverschuldung abgebaut werden, jedoch ohne notwendige Zukunftsausgaben zu vernachlässigen. Hierfür seien ausreichend Einnahmen notwendig.

Den kompletten Beitrag zur Thematik finden Sie unter der Quelle von Netzticker im Artikel "Bericht: Rot-Grün plant Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik".

  
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