Niederlande: Bürger wollen Referendum über Verbleib in der EU


Königreich der Niederlande

Nachdem bereits im Januar dieses Jahres Akademiker aus den Niederlanden ein Referendum über den Verbleib des Landes in der EU gestartet hatten, hat nun auch die Gruppe BurgerforumEU damit begonnen über das Internet Unterschriften zu sammeln.

Wie auch im vorangegangenen Vorstoß der Akademiker fordert man ein Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union, denn die Niederlande würde unweigerlich in einen zentralisierten europäischen Großstaat gezwungen werden, ohne diesen direkt beeinflussen zu können.

Die Gruppe BurgerforumEU fordert die Einstellung der Übergabe der Macht an die EU und Neuverhandlungen, gefolgt von einem Referendum in 2017. Nun muss man 40.000 Unterschriften zusammenbekommen, damit das Thema auf die Tagesordnung des niederländischen Parlaments kommt.

„Die wirkliche Frage ist: Lieben wir unser Land oder wollen wir eine Provinz von Europa werden“, heißt es seitens BurgerforumEU.nl. Auch die Gruppe der Professoren machte zuvor deutlich: „Als Bürger in einer der ältesten, freien und unabhängigen Staaten dieser Welt, verlangen wir ein Referendum“, hieß es in einem Bericht des NRC Handelsblad.

Doch nicht nur in den Niederlanden nimmt die Stimmung gegen die EU stetig weiter zu. In zahlreichen anderen Mitgliedsstaaten kocht es ebenfalls hoch. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatte den Ton gegenüber Brüssel ebenfalls verschärft.

In einem Brief an das EU-Parlament forderte er eine Änderung der EU-Verträge. Es müsse ein Austritt aus der EU oder einzelnen Teilen des Konstrukts möglich sein. Dafür seien aber Vertragsänderungen nötig.

  
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