Thomas de Maiziere: Einsatz in Mali könnte Jahre dauern


(C) Laurence Chaperon, 2010, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 2.0)

Nach Ansicht des deutschen Bundesverteidigungsministers Thomas de Maiziere könnte der Militäreinsatz in Mali möglicherweise Jahre andauern. Gegenüber dem Tagesspiegel sagte er, dass aus heutiger Sicht heraus niemand sagen könne, „ob der Einsatz zwei oder drei Jahren dauern“ wird. Man wolle das Land zurück unter malische Führung bringen.

Um dies zu erreichen, müsse eine Stärkung der inländischen Sicherheitskräfte umgesetzt werden. In der aktuellen EU-Mission sei ein Kampfeinsatz deutscher Soldaten nicht vorgesehen, merkte er an. Dies auch deshalb, da ausländische Kampfeinsätze als Besatzung aufgefasst werden könnten. Man hätte Lehren aus dem Militäreinsatz in Afghanistan gezogen.

Vor wenigen Tagen hatte de Maizière eine weitere Ausweitung der deutschen Unterstützung in der EU-Mission für Mali angekündigt. Es sollen zusätzlich 40 Sanitätssoldaten entsandt werden. Die sogenannte Trainingsmission mit 40 deutschen Ausbildern solle Mitte März beginnen.

Französische Kampfflugzeuge flogen immer wieder Bombenangriffe auf verschiedene Stellungen im Land, unter anderem auch gegen ein Regierungsgebäude in Gourma-Rharous zwischen Gao und Timbuktu, wo Islamisten vermutet wurden. Ende der Woche hatte das französische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass der Militäreinsatz bereits 70 Millionen Euro gekostet hätte.

Den Angaben der Zeitung "Le Parisien" zufolge, gibt Frankreich derzeit täglich etwa 2,7 Millionen Euro für die Operation Serval (Mali) aus, also deutlich mehr als während der Einsätze gegen Libyen mit etwa 1,6 Millionen Euro täglich. Zuletzt hatten französische Soldaten ein Massengrab entdeckt. Drei verscharrte Leichen konnte man den Angaben der Nachrichtenagentur ANI zufolge noch erkennen.

Es handelte sich demnach um arabische Händler, die zuvor von malischen Soldaten festgenommen wurden. Das Massengrab wurde am vergangenen Freitag entdeckt. Menschenrechtsorganisationen hatten der malischen Armee jüngst außergerichtliche Hinrichtungen von Tuareg und Arabern vorgeworfen. Schon in den vergangenen Monaten gab es immer wieder Berichte über Kriegsverbrechen.

Ende April 2012 warf "Human Rights Watch" Aufständischen und Sicherheitskräften im Norden Malis "zahlreiche Kriegsverbrechen" vor. Die Organisation berief sich dabei auf Gespräche vor Ort mit mehr als hundert Zeugen und Opfern von Gewalt im März und April. Es gebe "glaubwürdige Informationen" über "willkürliche Festnahmen" und Morde an Angehörigen der Tuareg-Volksgruppe sowie an Zivilisten durch malische Sicherheitskräfte, hieß es.

Mitte Januar dieses Jahres hatte der Internationale Strafgerichtshof ein offizielles Ermittlungsverfahren zu möglichen Kriegsverbrechen in Mali eröffnet. Seit Beginn des Konflikts im Januar 2012 seien die Bürger in Nordmali Opfer extremer Gewalt geworden, erklärte die Chefanklägerin Fatou Bensouda. Sie nannte Mord, Verstümmelungen, Folter, Exekutionen, Vergewaltigung und Plünderungen. "Einige dieser Taten von Brutalität und Zerstörung sind möglicherweise Kriegsverbrechen".

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Fatou Bensouda, hatte im Sommer letzten Jahres die mutwillige Zerstörung von Welterbestätten in Mali ebenfalls als "Kriegsverbrechen" bezeichnet. Die Ermittlungen sollen sich auf die nördlichen Regionen des Landes konzentrieren.

Anfang Februar 2013 wurde bekannt, dass die USA eine bereits im Vorfeld geplante Drohnenbasis in Nordwestafrika einrichten wollen. Derzeit seien als potenzielle Drohnenbasen wohl Burkina Faso oder Niger im Gespräch.

Ende Januar hatte Frankreich mit Spezialeinheiten Uranminen in Mali gesichert. In Mali und im benachbarten Niger gibt es große Uran-Vorkommen und andere wichtige Ressourcen. Z.B. im Niger ist der französische Atomkonzern AREVA schon seit Jahrzehnten im Urangeschäft tätig und betreibt dort im großen Stil den Uranabbau.

Analyst Pepe Escobar wies zuletzt in der Asia Times sinngemäß darauf hin, dass sich der Afrikafeldzug insbesondere gegen China richtet. China hat zu vielen Regierungen Afrikas gute Beziehungen geknüpft und enge Wirtschaftsabkommen mit afrikanischen Staaten aufgebaut, unter anderem auch was die Erschließung und Ausbeutung von Energiequellen angeht.

Bild-Quelle: Wikipedia (symbolisch)

  
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