Panoptikum: EU stellt Plan für Cybersicherheit vor


Europäische Union

Am vergangenen Donnerstag hatte die EU-Kommission ihren sogenannten Cybersicherheitsplan für Europa vorgestellt. Zudem auch einen Richtlinienvorschlag für Informations- und Netzsicherheit. Insgesamt wurde zum Ausdruck gebracht, dass man mit einer Meldepflicht für Kriminalität im Cyberspace oder Angriffe die Widerstandsfähigkeit erhöhen und damit derartige Praktiken eindämmen möchte.

Im Rahmen der gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik müsse demnach auch eine sog. "Cyberverteidigungspolitik" entwickelt und etabliert werden. Der Richtlinie zufolge ist vorgesehen, dass jeder Mitgliedsstaat der EU die Strategie zur Informations- und Netzsicherheit befolgen müsse. Zudem soll jeder Mitgliedsstaat eine zuständige Behörde einrichten, hieß es.

Mit dieser solle über eine sichere Infrastruktur, zum Austausch von Vorfallmeldungen und Warnungen, die Kooperation zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedsstaaten verbessert werden.

Die niederländische Politikerin und EU-Kommissarin für die sog. "Digitale Agenda", Neelie Kroes, hatte bei der Vorstellung zur Vernetzung von Mitgliedsstaaten und EU-Kommission für den Cybersicherheitsplan in der Europäischen Union angemerkt, dass es höchste Zeit sei, ein koordiniertes Vorgehen zu vollziehen, denn die Kosten des Nichtstuns würden weitaus höher sein, als die Kosten des Handelns.

Eingerichtet werden sollen die benannten Sicherheitszentren für die Cyberverteidigungspolitik in den 27 EU-Staaten. Derzeit würde es so sein, dass in vielen Mitgliedsländern die notwendigen Instrumentarien fehlten, um gegen z.B. Cyberangriffe oder Cyberkriminalität die über das Internet begangen werden vorzugehen. Mit der Etablierung der Sicherheitszentren in den jeweiligen Mitgliedsstaaten der EU-27 solle ggf. auch koordiniert vorgegangen werden.

Betreiber in bestimmten Bereichen wie z.B. Verkehr, Energie, Gesundheitswesen oder etwa auch Finanzdienste, als auch Anbieter wichtiger Dienste und öffentliche Verwaltungen müssten große Sicherheitsvorfälle melden.

Bei den "wichtigen Diensten" sind laut EU-Kommission unteranderem App-Stores, eCommerce, Zahlungssysteme, Cloud-Computing, Suchmaschinen und die beliebten sozialen Netze (Social Networks) gemeint.

In den Äußerungen der EU-Kommission, seitens der EU-Kommissarin Kroes und der EU-Außenministerin Catherine Ashton, hieß es zur Vorstellung der Cyberverteidigungspolitik: "Ein sicheres Internet schützt unsere Freiheit und Rechte und unsere Wirtschaftstätigkeit...Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit müssen auch im Internet geschützt werden".

Die EU-Kommission ist ein sog. "supranationales Organ". Kennzeichnet eine Ebene über der Nation oder über dem Nationalstaat. Insbesondere besitzt sie das alleinige Initiativrecht für die EU-Rechtsetzung.

Nach Angaben der CSU-Europaabgeordneten Monika Hohlmeier (CSU) könnten "weit mehr als 40.000 EU-Unternehmen" von der neuen Meldepflicht betroffen sein. Gegenüber dem deutschen Onlineportal von heute.de hatte die EU-Kommissarin Kroes gesagt, dass Kriminalität im Internet ein Phänomen sei, welches scheinbar keine Grenzen kennt, darauf müsse nun reagiert werden. Man hätte es mit sehr cleveren Leuten und Kriminellen zu tun.

  
Bücherindex Bild Link

Weitere Inhalte