01/02/2013

Der deutsche Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere hat sich erneut für die Anschaffung von bewaffneten Drohnen ausgesprochen, die bei der Bundeswehr zum Einsatz kommen sollen. Man würde eine "Fähigkeitslücke" haben, die man schließen müsse, sagte der Minister auf dem YouTube Kanal der deutschen Bundesregierung. Die Drohnen der "nächsten Generation" würden in Zusammenarbeit mit Frankreich entwickelt [...]

Nachdem es eine jahrelange Diskussion um die sogenannte Präimplantationsdiagnostik (PID) in Deutschland gegeben hatte, wird diese nun eingeführt, hieß es aus dem Gesundheitsministerium seitens Daniel Bahr (FDP). Die deutsche Bundesregierung werde die Verordnung zur Präimplantationsdiagnostik mit den Wünschen der Länderkammern nach Prüfung in Kraft setzen, hieß es an diesem Freitag in Berlin. Im Juli [...]

Türkischen und griechischen Medienberichten zufolge hätten Hafen Zollbeamte aus Griechenland Mitte Januar einen interessanten Fund gemacht. Diese trauten den Angaben zufolge ihren Augen nicht, als sie feststellten, dass ein türkischer Frachter voll mit Waffen war. Nach dieser Entdeckung informierte man die zuständigen griechischen Behörden. Daraufhin wurde das Gelände im Hafen abgesichert und eine Spezialeinheit [...]

Vorerst scheint die drohende Zahlungsunfähigkeit der Vereinigten Staaten erneut abgewendet worden zu sein, diese drohte eigentlich per Ende Februar 2013. Nachdem bereits das Repräsentantenhaus abgestimmt hatte, stimmte nun auch der Senat für eine weitere Verschiebung zur Anhebung der gesetzlichen Schuldenobergrenze. Die für diesen Entscheid notwendige Mehrheit wurde mit 64 zu 34 Stimmen gebilligt. Mit [...]

Medienberichten zufolge hätte die Bremer Staatsanwaltschaft wegen Verdachts des Kreditbetrugs in 16 Fällen Anklage erhoben. Betroffen ist hier der ehemalige Chef der Reederei Beluga, Niels Stolberg. Ihm wird seitens der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, zwischen den Jahren 2006 und 2010 bei Schiffsneubaufinanzierungen die kreditgebenden Banken belogen zu haben. Speziell der US amerikanische Finanzinvestor Oaktree fühlte sich [...]

Für den Bundeshaushalt 2013 sieht man seitens des Bunds der Steuerzahler Deutschland ein hohes Einsparpotenzial bei den sogenannten Projektförderungen, heißt es in einem Bericht von Handelsblatt. Bei einer näheren Betrachtung vieler "Zuwendungen" ist ernsthaft zu hinterfragen, ob tatsächlich, gemäß den strikten Vorgaben der Bundeshaushaltsordnung, erhebliches Interesse des Bundes vorliegt oder diese eher der Unterstützung [...]

Derzeit erleiden Beamte, wenn diese aus dem öffentlichen Dienst in die Privatwirtschaft wechseln, teils spürbare Einbußen. Die deutsche Bundesregierung will hier eingreifen und diesen Umstand ändern. Grund ist die Besserstellung von Beamten bei der Altersvorsorge. Die Beamten sollen ihre Pensionsansprüche künftig nicht mehr verlieren, wenn diese aus dem öffentlichen Dienst in die Privatwirtschaft wechseln, [...]

Im endenden 2012 haben verschiedene Umstände, wie Rechtsstreitigkeiten und der Konzernumbau, der Deutschen Bank einen herben Verlust eingebrockt. Im vierten Quartal 2012 hatte das Institut ein Minus von 2,2 Milliarden Euro (nach Steuern) eingefahren. Die Deutsche Bank bezifferte die Sonderbelastungen auf insgesamt 2,9 Milliarden Euro. Mit Blick auf das gesamte Jahr sackte der Gewinn [...]

Aus einer aktuellen Statistik der Deutschen Rentenversicherung geht hervor, dass immer mehr Menschen in Deutschland frühzeitig in den Ruhestand treten, trotz dass es dadurch finanzielle Einbußen gibt. Etwa die Hälfte der Menschen die im Jahr 2011 erstmals Rente bezogen hatten, mussten demnach Abschläge in Kauf nehmen. In 2011 bekamen knapp 700.000 Personen erstmals ihre [...]

Scharfe Kritik übte man nun von einem dreiköpfigen Gremium des UN Menschenrechtsrats an der gefahrenen Siedlungspolitik Israels. Diese würde die Menschenrechte der Palästinenser im Westjordanland verletzen, stellte man im Abschlussbericht der "Fact Finding Mission" des UN Menschenrechtsrats fest. Die Mitglieder des Gremiums stammen dabei aus Botswana, Pakistan und Frankreich. Zudem forderte man den sofortigen [...]