Österreich: Strache ebenfalls für Referendum zum EU-Austritt


(C) Dieter Zirnig, 2008, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 2.0)

Nachdem der britische Premier Cameron in seiner Rede über einen Vorstoß zu einer Volksabstimmung über die britische EU-Mitgliedschaft teils heftige Kritik innerhalb der EU auslöste, hat der österreichische Politiker Heinz-Christian Strache ebenfalls ein Referendum über einen Austritt angesprochen.

In Finnland hatten die EU-skeptischen Perussuomalaiset ("Wahre Finnen") bei der letzten Parlamentswahl knapp 20 Prozent der Stimmen bekommen. In Italien hatte die rechtsorientierte Lega Nord (Liga Nord für die Unabhängigkeit Padaniens) ebenfalls ein Referendum über den Euro-Austritt ins Spiel gebracht. Hier sagte der Parteichef Roberto Maroni, dass das Volk selbst über den Verbleib in der Währungsunion entscheiden sollte.

In Österreich berichtet nun der "Kurier", dass der FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache sich für ein gleiches Ansinnen stark macht. Gegenüber dem Blatt sagte er: "Jedes Volk muss das Recht haben, selbst zu entscheiden".

Die Europäische Union würde derzeit einen Irrweg beschreiten, der Euro sei der Grund für die derzeitige selbstverursachte Krise - demzufolge sei es „nur vernünftig, über den Euro abzustimmen, wenn das Volk es wünscht“, so Strache gegenüber "Kurier".

Im Verlauf der vergangenen Jahre sei deutlich zu beobachten gewesen, und mit der Krise immer mehr, dass sich die EU zu einem autoritären, zentralistischen Superstaat entwickeln würde. Jedes Mitglied müsse immer mehr seiner nationalen Eigenständigkeit aufgeben.

Bevor die Souveränität endgültig aufgegeben wird, zieht es Strache deshalb vor, „lieber im Herzen Europas mit der neutralen Schweiz einen freien Staatenbund zu bilden“.

Mit Blick auf das zuletzt durchgeführte Votum zur Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes in Österreich, bei dem sich fast 60 Prozent der Wahlberechtigten für das bewährte System aussprachen, sagte Strache: „Das Volk darf nicht länger zum Bittsteller degradiert werden, wo die Politiker und politischen Parteien entscheiden, worüber das Volk abstimmen darf und worüber nicht“.

Bild-Quelle: Wikipedia (symbolisch)

  
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