Arabische Zollunion soll bis 2015 geformt werden


(C) Lencer, 2007, Bild: Wikipedia (public domain)

Noch vor Ende dieses Jahres wolle die Arabische Liga den Weg für eine Freihandelszone zwischen den 22 Mitgliedsländern freimachen. Entsprechende Voraussetzungen dafür sollen im Verlauf dieses Jahres geschaffen werden, heißt es seitens des Generalsekretärs Nabil al-Arabi am Dienstag zum Abschluss eines Gipfeltreffens des Bündnisses im saudischen Riad.

Auch hieß es zur Formung einer zu etablierenden Freihandelszone, dass die Staats- und Regierungschefs der Liga entschlossen seien, sämtliche Hindernisse aus dem Weg zu räumen, um so eine vollständige Arabische Zollunion bis zum Jahr 2015 zu erreichen.

Die Arabische Liga arbeitet seit Mitte der 1990er Jahren auf die Einrichtung einer solchen Freihandelszone hin, um nach und nach die Zollschranken aufzuheben und auf lange Sicht einen gemeinsamen Markt zu schaffen. 1998 wurde das Projekt offiziell beschlossen.

Anfang des Jahres hieß es in deutschen Medien, dass die Ukraine zwischen einer EU-Annäherung und den Beitritt zur von Russland initiierten Zollunion stehen würde. Verschiedene Beobachter würden jedoch bezweifeln, dass man in Kiew zu einer schnellen Entscheidung kommen wird. Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union, das auch eine Freihandelszone vorsieht, liegt immer noch auf Eis.

Zu der sogenannten "Dreier"-Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan wurde ebenfalls zum Anfang dieses Jahres in russischen Medien berichtet, dass diese laut Experten ihre Effizienz bestätigt hätte. Der wirtschaftlichen Annäherung soll nun eine stärkere politische Integration folgen.

Der Führer der "Liberaldemokratischen" Partei Russlands und deren Fraktion in der Staatsduma Wladimir Schirinowski hat die Demokratische Republik Korea aufgefordert, der Zollunion mit Russland, Weißrussland und Kasachstan beizutreten.

Außerdem soll die Verbindung der Eisenbahnen von Südkorea und Nordkorea mit der russischen Eisenbahn möglichst schnell abgeschlossen werden, damit Güter vom Pazifik durch Korea und Russland in EU-Häfen geliefert werden könnten, erklärte Wladimir Schirinowski bei einem Treffen mit dem nordkoreanischen Botschafter in Russland Kim Yong Jae.

In einem Bericht der "Schweizer Bauern" führte man zuletzt mit Blick auf die Zollunionsländer Russland, Weißrussland und Kasachstan an, dass etwa die Einfuhr von Mähdreschern und deren Modulen durch einen Sonderschutzzoll erschwert wird. Das hat das Kollegium der Eurasischen Wirtschaftskommission (EWK) Ende Dezember 2012 beschlossen.

Die Mehrzahl ukrainischer Bürger unterstützt die europäische Integration des Landes, was die jüngste Umfrage der Stiftung "Demokratische Initiativen" und des Rasumkow Forschungszentrums belegen würde. Laut den Ergebnisse der im Dezember 2012 durchgeführten Umfrage, treten 48 Prozent der befragten Bürger für eine weitere Integration der Ukraine in die EU ein.

Hervorhebenswert ist der Umstand, dass 40 Prozent der Bürger für den ukrainischen Beitritt zur Zollunion von Russland, Kasachstan und Weißrusslands plädieren. Die Umfrage wurde in allen Regionen des Landes inklusive der Autonomen Republik Krim, der Hauptstadt Kiew und der Stadt Sewastopol durchgeführt, wobei über 2.000 Respondete im Alter über 18 Jahre umfasst wurden.

Wenige Tage vor Beginn der zweiten Amtszeit von US-Präsident Barack Obama hatte der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) die Schaffung eines atlantischen Binnenmarktes zwischen der Europäischen Union und den USA gefordert. "Die politischen Sterne stehen günstig, um den erforderlichen Rückenwind zu mobilisieren", so Westerwelle in der "Süddeutsche Zeitung".

Ein umfassendes Mandat für die Verhandlungen zwischen der EU und den Vereinigten-Staaten könne dann unter irischer EU-Präsidentschaft noch vor dem Sommer verabschiedet werden. Europa sollte mit den USA nicht nur außen- und sicherheitspolitisch, "sondern auch wirtschaftlich noch enger zusammenarbeiten", so Westerwelle.

Bild-Quelle: Wikipedia (symbolisch)

  
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