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Newsflash(C) Fdp nds, 2009, Bild: Wikipedia (CC BY 3.0)
Nach der Niedersachsen-Wahl hat der Chef der deutschen Partei FDP erklärt, dass er bereit zum Rücktritt vom Amt des Parteichefs sei. In Kreisen der Partei hieß es dazu, dass wenn Fraktionschef Rainer Brüderle neben der Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl auch den Parteivorsitz übernehme, Rösler dazu bereit sei, "zur Seite zu treten".
Auch hätte er vorgeschlagen, den für Mai geplanten Wahlparteitag vorzuziehen. Der Vorschlag von Rösler wurde demnach auf einer Sitzung des FDP-Präsidiums in Berlin unterbreitet. Die Partei (FDP) hatte bei der Landtagswahl in Niedersachsen überraschend gut abgeschnitten, sie erreichte 9,9 Prozent der Stimmen.
Seitens Rot-Grün, welche einen knappen Wahlsieg in Niedersachsen verbuchen konnten, hieß es zuletzt von der Generalsekretärin Andrea Nahles: "Es ist auf jeden Fall auch, was die Stimmung angeht, für uns eine gute Situation zu Beginn des Jahres". Es sei jedoch ein hartes Stück Arbeit dieses Ergebnis auch auf Bundesebene zu erreichen.
Auch Steinmeier sagte, dass mit Blick auf die Bundestagswahl in den verbleibenden acht Monaten "noch viel zu tun" sei. Es würde aber durchaus "gute Chancen" für einen Erfolg von SPD und Grüne geben. Zum Umfragetief von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sagte Steinmeier: "Ich freue mich, dass Niedersachsen trotzdem gewonnen worden ist."
Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis haben SPD und Grüne in Niedersachsen eine denkbar knappe Mehrheit von nur einem Mandat vor Schwarz-Gelb. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht den knappen Wahlsieg von Rot-Grün in Niedersachsen vor allem als Erfolg seiner Partei. Union und FDP "kann man ablösen, wenn Grüne zulegen - das ist das Rezept, wie man schwarz-gelbe Mehrheiten zu Ende bringt", sagte Trittin im ZDF-"Morgenmagazin".
Führende CDU-Politiker haben nach der Niedersachsen-Wahl Schützenhilfe der Union für die FDP im Bundestagswahlkampf ausgeschlossen. "Die FDP ist stark genug, um allein in den Deutschen Bundestag einziehen zu können. Sie wird daher keine Leihstimmen benötigen", sagte Unions-Fraktionsvize Michael Meister "Handelsblatt-Online".
Nach der Landtagswahl in Niedersachsen müssen die Liberalen nach Ansicht der stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, "unsere Eigenständigkeit durch Glaubwürdigkeit stärken".
Update: Philipp Rösler bleibt Bundesvorsitzender der FDP. Der 39-Jährige habe sich mit FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle darauf verständigt, dass dieser aber eine Spitzenposition im Wahlkampf übernehmen solle, sagte ein Parteisprecher am Montag in Berlin.
Bild-Quelle: Wikipedia (symbolisch)
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