Deutsche Krankenkassen vermelden 53.000 Fälle von Abrechnungsbetrug


(C) Roger H. Goun, 2010, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Medienberichten zufolge hätte es in den Jahren 2010 und 2011 in Deutschland knapp 53.000 Fälle von "Fehlverhalten" bei Apothekern, Krankenhäusern und Ärzten gegeben. Auch bei anderen "Geschäftspartnern" aus dem Gesundheitswesen hätte man derartige Dinge festgestellt.

In der Regel ging es wohl um den Vorwurf des Abrechnungsbetrugs, schreibt man. In 2600 der Fälle wurde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, so die Informationen der FAZ (Frankfurter Allgemeine Zeitung). Die Informationen gehen demnach aus einem vom Spitzenverband der Krankenversicherungen erstellten Bericht hervor, den das Bundesgesundheitsministerium unter Verschluss hält.

Seit dem Jahr 2004 sind in Deutschland alle Kassenärzte und Kassen dazu verpflichtet, allen Hinweisen nachzugehen, die auf "Unregelmäßigkeiten oder rechtswidrige oder zweckwidrige Nutzung von Finanzmitteln" hindeuten könnten, heißt es.

Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hätte das deutsche Bundeskriminalamt mitgeteilt, dass angeblich die Zahl der in der Polizeilichen Kriminalstatistik registrierten Fälle von "Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen" 2011 gegenüber dem Vorjahr um 25 Prozent auf 2876 gesunken sei.

Es würden zwar keine Massenfälle sein, die bekannt wurden, doch es sind leider auch keine zu vernachlässigenden Einzelfälle, hieß es seitens Gernot Kiefer aus dem Vorstand des Kassenverbands. Von den Ärzten, Kassen und auch Polizeibehörden forderte man mehr Engagement und auch Kooperation in der Bekämpfung des Abrechnungsbetrugs.

Zuletzt hatte der deutsche Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr angekündigt, dass man im Fall von Korruption und Bestechung juristische Schritte gegen Ärzte ermöglichen möchte. Die Ärzte dürften nicht dem Wohl eines bestimmten Unternehmens verpflichtet sein.

Der Bundesgerichtshof hatte vor einem halben Jahr entschieden, dass Korruption niedergelassener Ärzte nach geltendem Recht nicht strafbar ist. Der Ruf, hier eine Gesetzeslücke zu schließen, war zuletzt lauter geworden. Staatsanwälte und Kassenermittler hatten von einer Bandbreite von Fällen berichtet.

Bild-Quelle: flickr (symbolisch)

  
Bücherindex Bild Link

Weitere Inhalte