Eurokrise: Portugal löst wegen Sparmaßnahmen über tausend Gemeinden auf


(C) Osvaldo Gago, 2005, Bild: Wikipedia (gemeinfrei)

Das von der Eurokrise gebeutelte Portugal hat mit den Auswirkungen der Krise zu kämpfen. Nicht nur die Bevölkerung bekommt die Konsequenzen teils massiv zu spüren. Nun wurden im Land über tausend Gemeinden aufgelöst.

Dies aus dem Grund, um so Verwaltungskosten zu sparen. Portugal hatte von der Troika (EU, IWF, EZB) 78 Milliarden Euro erhalten, eine der damit gekoppelten Auflagen ist: Sparen. Die Auflösung der Gemeinden ist direkt im Rahmen der Sparmaßnahmen zu sehen.

Im Vorfeld hatte es zahlreiche Proteste gegen den aufgezwungenen Schritt gegeben, die jedoch nichts nützten. Am vergangenen Mittwoch hatte Präsident Anibal Cavaco Silva in Lissabon die Verwaltungsreform in Kraft gesetzt.

Mit diesem Schritt warnte er aber zugleich, dass es Probleme bei den Kommunalwahlen im Herbst geben könnte. Das entsprechende Gesetz wurde im vergangenen November vom portugiesischen Parlament verabschiedet. Dieses sieht vor, dass die Anzahl der Gemeinden um 1165 auf nun 3094 reduziert wird.

Mit diesem Schritt verspricht sich die Regierung von Pedro Passos Coelho mehr Verwaltungseffizienz und eine möglicherweise eintretende Einsparung von zehn Millionen Euro - was insgesamt aber eher als ein Tropfen auf den heißen Stein gesehen werden kann. Zuletzt hatten die betroffenen Gemeinden neue Protestkundgebungen angekündigt.

Seitens verschiedener Bürgerinitiativen befürchtet man, dass diese Reform den dramatischen Bevölkerungsrückgang und das Schulsterben auf dem Land weiter verstärken könnte. Besonders ältere Menschen hätten wegen dieser Maßnahmen Probleme.

Bürgerinitiativen warnen, dass vor allem ältere Menschen unter einer Abwanderung von Arztpraxen, Behörden und Dienstleistungen leiden werden. Seitens des IWF (Internationaler Währungsfonds) überwies man zuletzt erneut gut 0,8 Milliarden Euro nach Lissabon. Die Sparanstrengungen bezeichnete man als "bewundernswert".

Bild-Quelle: Wikipedia (symbolisch)

  
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