EU: Premier Cameron will Kompetenzen aus Brüssel zurückholen


(C) Number 10 UK, GOV, 2010, Bild: Wikipedia (Open Government Licence v1.0)

Nachdem es bereits verschiedene Streitpunkte zwischen der Europäischen Union und Großbritannien gegeben hat, unterstrich nun der Premier Cameron, dass die Beziehungen zu Europa auf den Prüfstand gestellt werden. Doch einen Austritt von Großbritannien aus der EU schloss er zuletzt aus.

Die Rolle von Großbritannien müsse nun neu definiert werden, angesichts der zunehmenden Integration innerhalb der Euro-Zone, heißt es. Damit die Gemeinschaftswährung "Euro" weiterhin funktionsfähig bleibt, müssten die Mitgliedsstaaten Änderungen im System vornehmen, so Cameron gegenüber BBC.

Derzeit prüfe man, ob einige der Kompetenzen wieder von Brüssel nach London zurückgeholt werden. Derzeit würde jedoch nicht im Raum stehen, dass Großbritannien aus der EU austritt, obwohl zuletzt einige konservative Parteifreunde von Cameron gerade dies gefordert hatten.

Diese verlangten ein Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Noch im Januar will der britische Regierungschef eine Grundsatzrede über Europa halten, sagte er. Als Premierminister wolle Cameron bis 2020 "an Bord bleiben", so Cameron gegenüber der Zeitung "Sunday Telegraph".

Mit Blick auf die aktuellen Umfragewerte schwächeln Camerons Torys allerdings. Am vergangenen Sonntag veröffentlichte die Daily Mail eine Erhebung, in der die Labour Party auf nur noch 38 Prozent, die Konservativen auf 29 Prozent und die Liberalen auf 11 Prozent der Stimmen kommen. Für die UK Independence Party sprechen sich mittlerweile 16 Prozent aus.

Doch nicht nur die Politik in der EU sprach Cameron an, auch das Thema Argentinien wurde angeschnitten. Im hier vorherrschenden Streit über die von Argentinien beanspruchten Falklandinseln erklärte er, dass die britischen Streitkräfte zum Kampf um das Territorium bereit seien.

Quelle: Welt - Bild: Wikipedia (symbolisch)

  
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