Apple zieht Klage gegen Samsungs Galaxy Mini zurück

Samsung Group

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung kommt es nun zu einer überraschenden Wende. Medienberichten zufolge hat Apple die Klage gegen Samsungs Galaxy Mini fallengelassen. Demnach würde Apple auf Patentklagen gegen seinen Konkurrenten verzichten, heißt es in einer Mitteilung des Bezirksgerichts von San Jose.

Samsung habe sich im Gegenzug dazu bereiterklärt, das neue Gegenmodell zum neuen iPhone 5 nicht auf den US-amerikanischen Markt zum Verkauf anzubieten. Dabei machte man jedoch deutlich, dass sich Apple trotzdem das Recht vorbehalten wird, den Vorwurf der Patentverletzung neu aufzugreifen.

Sowohl Vertreter von Samsung als auch von Apple wollten sich zuletzt nicht zur Thematik äußern. Das Samsung Mini ist seit Oktober dieses Jahres in Europa auf dem Markt. In Apples Klageanstrengungen gegen seinen Konkurrenten hatte man dieses neue Gerät in die Patentklagen mit einbezogen.

Das Verfahren an dem kalifornischen Gericht sorgte bereits in der nahen Vergangenheit immer wieder für ominöse Kehrtwendungen. Ein Prozess wird wohl erst im Jahr 2014 erwartet. Zuletzt wurde seitens des US-Patentamtes erklärt, dass ein weiteres wichtiges Apple-Schutzrecht vorläufig ungültig sei, welches speziell im Fall gegen Samsung eine große Rolle spielt.

Dabei handelt es sich um das Patent 7.844.915, welches die sogenannte Pinch-to-Zoom-Geste zum Vergrößern der Ansicht mit zwei Fingern beschreibt. Vor dieser Ankündigung hatte das US-Patentamt schon zwei weitere von Apple gegen Samsung eingesetzte Patente für ungültig erklärt.

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