Thema 29/12/2012


Illegale Downloads: Bundestag, EU, US-Behörden, Contentindustrie und Co. saugen bis die Schwarte kracht


Illegale Downloads: Bundestag, EU, US-Behörden, Contentindustrie und Co. saugen bis die Schwarte kracht

Auf der einen Seite fordern diverse Politdarsteller, dass Urheberrechte gewahrt werden müssten. Das ist sicherlich auch richtig, doch das Thema verkommt immer mehr als Werkzeug zur Installierung von Zensur und Co. Noch interessanter wird es dabei, wenn man sich die Spuren der "illegalen Downloader" genauer anschaut, diese führen gar bis in den Bundestag hinein. [...]

Überwachung von oben: Deutschland testet israelische Drohnen


Überwachung von oben: Deutschland testet israelische Drohnen

Das deutsche Bundesinnenministerium soll Medienberichten zufolge israelische Drohnen getestet haben. Eine Simulation sei demnach erfolgreich abgeschlossen worden. Bei der Drohne handelt es sich um die 8,5 Meter lange Aufklärungsdrohne Heron des israelischen Herstellers Israel Aerospace Industries (IAI). Das Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt soll gegenüber der "Welt" bestätigt haben, dass die Möglichkeit zum [...]

Apple zieht Klage gegen Samsungs Galaxy Mini zurück


Apple zieht Klage gegen Samsungs Galaxy Mini zurück

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung kommt es nun zu einer überraschenden Wende. Medienberichten zufolge hat Apple die Klage gegen Samsungs Galaxy Mini fallengelassen. Demnach würde Apple auf Patentklagen gegen seinen Konkurrenten verzichten, heißt es in einer Mitteilung des Bezirksgerichts von San Jose. Samsung habe sich im Gegenzug dazu bereiterklärt, das neue Gegenmodell zum [...]

Deutschland: Kosten für Bürokratie steigen wieder an


Deutschland: Kosten für Bürokratie steigen wieder an

Eigentlich wollte die deutsche Bundesregierung ja den Abbau der Bürokratie Kosten vorantreiben, doch wie es aussieht, scheint daraus nichts zu werden. Zum ersten Mal seit dem Beginn des sogenannten Entlastungsprogramms unter der Regierung Merkel im Jahr 2007 sind die Kosten für Betriebe und Verbraucher in diesem Jahr wieder angestiegen. Die staatlichen Berichts und Meldepflichten [...]

Oettinger: Hartz IV sollte an Gas- und Strompreis gekoppelt werden


Oettinger: Hartz IV sollte an Gas- und Strompreis gekoppelt werden

Der sogenannte EU Energiekommissar Günther Oettinger hat sich nun dafür ausgesprochen, dass die Höhe der Sozialleistung Hartz IV an die Preisentwicklung bei Strom und Gas gekoppelt werden sollte. Da die Energiepreise steigen, müssten auch die Leistungen an Hartz IV Empfänger steigen, so Oettinger gegenüber der "Welt am Sonntag". Es müsse so sein, dass Sozialhilfe [...]

China: Pflicht für Klarnamen im Internet eingeführt


China: Pflicht für Klarnamen im Internet eingeführt

Personen, die in China einen Netzzugang erhalten möchten, müssen sich künftig mit ihrem echten Namen registrieren. Hierbei beschloss der gesetzgebende Volkskongress von China, dass sich Kunden bei ihrem ausgewählten Anbieter für Telefon und Mobilfunkanschlüsse oder Internet mit ihren wahrheitsgemäß korrekten Identitätsdaten ausweisen müssen, um einen Kommunikationszugang zu erhalten, heißt es in der staatlichen Nachrichtenagentur [...]

Belgien: Scientologen zum Verhör vorgeladen


Belgien: Scientologen zum Verhör vorgeladen

Belgischen Medienberichten (De Tijd L Echo) zufolge hat man seitens der leitenden Staatsanwaltschaft nun führende Vertreter von Scientology einbestellt. Die Personen würden den Angaben zufolge im Verdacht des Betrugs stehen und hätten außerdem illegale Ausübungen von ärztlichen Tätigkeiten begangen, berichtet man in der Wirtschaftszeitung. Die Ermittlungen würden dabei gegen eine "kriminelle Organisation" geführt, welche [...]

Delors: Großbritannien sollte aus der EU austreten


Delors: Großbritannien sollte aus der EU austreten

Nun hat der amtierende EU Ratspräsident Herman Van Rompuy Großbritannien davor gewarnt, sich weitere Sonderrechte einzuverleiben. Wenn sich jeder Mitgliedsstaat so verhalten würde, indem er sich nur die Rosinen aus der EU Politik herauspickt und bei eher unbeliebten Dingen nicht mitmachen wolle, dann könne sich die Gemeinschaft rasch auflösen, so Van Rompuy gegenüber dem [...]

Spanien: Mariano Rajoy - Spanier erwartet hartes Jahr 2013


Spanien: Mariano Rajoy - Spanier erwartet hartes Jahr 2013

Für zahlreiche Spanier sind die vorherrschenden Krisenzustände bereits bitter. Doch das Ende der Fahnenstange scheint noch nicht erreicht, ließ zuletzt der spanische Regierungschef Mariano Rajoy verlauten. Er hat zum Jahresende seine Landsleute auf ein weiteres von Sparzwängen gekennzeichnetes Jahr eingestimmt. Dem spanischen Volk erwartet ein sehr hartes Jahr, was schwer sei, doch man müsse [...]

Agentur Mena: Mubarak hat Flüssigkeit in der Lunge und Rippenbrüche


Agentur Mena: Mubarak hat Flüssigkeit in der Lunge und Rippenbrüche

Einem aktuellen Bericht der Nachrichtenagentur Mena zufolge, soll der ehemalige ägyptische Präsident Husni Mubarak unter arg gesundheitlichen Problemen leiden. Die amtliche Nachrichtenagentur berichtet von mehreren Rippenbrüchen und auch Flüssigkeit im Brustkorb von Mubarak. Gezeigt hätten dies Röntgenaufnahmen, die man aus einem medizinischen Gutachten erlangte, welches die Staatsanwaltschaft gefordert hatte. Neben den Rippenbrüchen hätten die [...]