Urteil: Pager-Patent von Motorola für ungültig erklärt


(C) Froztbyte, 2008, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Das sogenannte Pager-Patent von Motorola wurde nun von einem britischen Gericht für ungültig erklärt. Das Patent beschreibt dabei ein technologisches Verfahren zur Synchronisation von Nachrichten auf verschiedenen Geräten.

Das Verfahren wurde mit der Urteilsverkündung durch das Londoner High Court entsprechend den Erwartungen von Microsoft vollzogen.

Hierbei hatte Microsoft vorsorglich gegen Motorola Klage eingereicht und die Forderung gestellt, dass das von Motorola gehaltene Patent für nichtig erklärt werden müsse. Die Entscheidung (Az. HC11C04536, Microsoft v. Motorola Mobility, High Court of London, Chancery Division) zählt hierbei als positives Signal im weiteren Rechtsverlauf für Microsoft.

In Deutschland hatte Motorola in einem Zusammenhang mit der ursprünglich für Pager entwickelten Sync-Technik gegen den Softwareriesen Microsoft geklagt. Hierbei kündigte das Mannheimer Landgericht im Mai dieses Jahres an, dass man sich mit der Entscheidung zur Sache mehr Zeit lassen möchte.

Das Patent ist außerdem Gegenstand in einem Rechtsstreit zwischen Motorola und Apple. Durch eine vom Landgericht Mannheim erteilten Verfügung ist es seit dem Frühjahr dieses Jahres für Apple verboten, den sogenannten Push-Service für seine Email-Dienste zu nutzen.

Die nun in London gefällte Entscheidung wird dabei sicherlich auch von den deutschen Gerichten zur Kenntnis genommen werden. Für Microsoft stellt das ergangene Urteil des Londoner High Court eine entsprechend positive Wendung in der Sache dar. Ein direktes Verbot dieser Technik würde weitreichende Folgen für den Softwarekonzern haben, da zahlreiche Produkte mit der Active-Sync-Technik verwoben sind.

Bild-Quelle: Wikipedia (symbolisch)

  
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