-» USA: Wegen Etat-Streit droht Fiskalklippe

(C) Lemsipmatt, 2009, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Im US-Etat-Streit wird es für die mit einbezogenen Personen, wie Präsident Barack Hussein Obama und auch den Kongresspolitikern, in diesem Jahr nur zu einer kurzen Weihnachtspause kommen. Schon am nächsten Donnerstag wolle man die Arbeit wieder aufnehmen. Man erhofft sich so, dass doch noch in letzter Minute eine Lösung im Haushaltsstreit erzielt werden kann.

Zuletzt hatte Obama dabei an die Republikaner appelliert, dass es zu einem Kompromiss kommen muss. Dies bis Ende dieser Woche, damit die Steuererhöhungen für die Mittelschicht noch abgewendet werden können. Dabei hieß es seitens der Demokraten, dass man sich eine Art "Gesamtpaket" oder aber auch eine Lösung in mehreren Schritten vorstellen könnte.

Auch habe Obama zuletzt mit dem Mehrheitsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus, John Boehner, wie auch mit dem demokratischen Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, gesprochen.

Nach Obamas Worten sei er zuversichtlich, dass bis Jahresende ein Kompromiss gefunden werden kann. Sollte dies nicht der Fall sein, werden im Januar 2013 automatisch Steuererhöhungen und auch Ausgabenkürzungen in Höhe von circa 600 Milliarden US-Dollar in Kraft treten. Wenn diese Fiskalklippe "greift", dann könnten die USA auch wieder zurück in die Rezession fallen.

Eigentlich sah es bislang so aus, als wenn man bei den Verhandlungen im Haushaltsstreit auf einem guten Weg ist. Doch zuletzt hatten verschiedene Irritationen und Lagerkämpfe bei den Republikanern dazu geführt, dass eine Einigung nicht zu 100 Prozent "in trockenen Tüchern ist".

Der republikanische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, John Boehner, scheiterte etwa am Widerstand in den eigenen Reihen, als er mit einem Vorschlag zur Besteuerung der Spitzenverdiener die Demokraten von Obama zum Einlenken drängen wollte.

Bild-Quelle: flickr (symbolisch)