Russland: Positive Beratungen mit ehem. Sowjetstaaten über Wirtschaftsunion


Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft

In Russland wurden nun Beratungen zur weiteren Formung einer eigenen Wirtschaftsunion mit EX-Sowjetstaaten vollzogen. Dazu hatte sich der russische Präsident Wladimir Putin mit Vertretern von Armenien, Weißrussland und Kasachstan in getrennten Sitzungen zusammengefunden.

Weiterhin nahm Putin auch an einem gemeinsamen Treffen zur Thematik "Sicherheit" teil. Hier wurde u.a. über die Stationierung einer von Moskau geführten Luftabwehreinheit im Grenzgebiet zu Afghanistan beraten und letztendlich auch beschlossen.

Das Gipfeltreffen der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft in Moskau war mit Spannung erwartet worden. Putin war auch hier vertreten. Mit der Formung jener Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft wollen sich die Mitgliedsstaaten untereinander verpflichten, den Abbau von Handelsschranken, Zöllen und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu vollziehen.

Die Präsidenten Russlands, Weißrusslands und Kasachstans haben die Regierungen ihrer Länder damit beauftragt, einen Plan zur Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion zum Mai 2013 anzunehmen.

Zuletzt hatte sich die US-Außenministerin Hillary Clinton negativ über den weiteren Vorstoß, hin zu einer Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft, geäußert. Sie bezeichnete jene Bestrebungen Russlands derart, dass man die Region wieder "resowjetisieren" wolle.

Nach aktuellem Stand soll diese Eurasische Wirtschaftsunion zum 1. Januar 2015 "an den Start" gehen. Der Vertrag zur Gründung dieser solle zum 1. Mai 2014 unterzeichnet werden.

Der russische Präsident Putin äußerte sich allgemein zufrieden über die Ergebnisse der Gipfeltreffen der Organisation des Vertrages über die „kollektive Sicherheit“ (OVKS/CSTO) und der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAEC).

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