Thema 20/12/2012


Deutschland, McAllister: Warnung vor Politik der Deindustrialisierung


Deutschland, McAllister: Warnung vor Politik der Deindustrialisierung

Nun hat sich der niedersächsische Politiker und gleichzeitig auch Ministerpräsident von Niedersachsen, David McAllister, in die politische Debatte zwischen Opposition und Regierung eingebracht. In seinen Ausführungen warnt er gegenüber dem Westfalen Blatt vor einer möglichen Deindustrialisierung Deutschlands. In der am Freitag erschienenen Ausgabe sagte der CDU Politiker: "SPD und Grüne wollen eine Steuererhöhungsorgie, die [...]

Spanien: Parlament beschließt milliardenschweren Sparhaushalt


Spanien: Parlament beschließt milliardenschweren Sparhaushalt

Nun wurde in Spanien der umstrittene Sparhaushalt für das kommende Jahr beschlossen. Im spanischen Parlament einigte man sich auf Ausgabenkürzungen in einem Umfang von 39 Milliarden Euro. Der Sparhaushalt wurde durch die Parlamentsmehrheit des Regierungschefs Mariano Rajoy klar abgestimmt, wobei in diesem angestrebten Sparhaushalt auch die bei vielen Spaniern umstrittene Erhöhung der Mehrwertsteuer enthalten [...]

Weitere Kritik von europäischen Staaten gegen israelischen Siedlungsbau


Weitere Kritik von europäischen Staaten gegen israelischen Siedlungsbau

Bei den Vereinten Nationen haben sich europäische Staaten nun gegen Israels weitere Siedlungsausbaupläne gestellt. Deutschland, Frankreich, Portugal und auch Großbritannien hatten am vergangenen Mittwoch die israelische Regierung in Jerusalem scharf für die Pläne verurteilt, die vorsehen, weitere Wohneinheiten in Ost Jerusalem und im Westjordanland zu errichten. Israels Regierung würde mit dem weiteren Vorstoß in [...]

Yukos: Michail Chodorkowskis Haftstrafe um zwei Jahre reduziert


Yukos: Michail Chodorkowskis Haftstrafe um zwei Jahre reduziert

Das russische Präsidium des Stadtgerichts Moskau hat am Donnerstag (20.12.12) den Beschluss gefasst, dass die Haftstrafen für den EX Yukos Chef Michail Chodorkowski und seinen Geschäftspartner, dem Ex Chef der Bank Menatep Platon Lebedew, von 13 Jahren auf 11 Jahre reduziert werden. Das Gericht benannte dabei, dass durch eine Milderung der Strafen bei Wirtschaftsdelikten [...]

Apple: Zoom-Patent von US-Behörde ins Visier genommen


Apple: Zoom-Patent von US-Behörde ins Visier genommen

Anfangs wollte Apple mit seinen Vorstößen wegen angeblicher Patentverletzungen noch punkten, doch mittlerweile scheint sich in immer mehr Belangen der Großfeldzug ins Gegenteil umzukehren. Dabei geraten immer mehr Apple Patente ins Visier der Prüfer vom US Patentamt. Im neusten eingeschlagenen Prüfungsfall geht es um das Zoomen mit zwei gespreizten Fingern auf einem Touchscreen. Nach [...]

Deutsche Bank erneut durchsucht, wegen Kirch-Prozess


Deutsche Bank erneut durchsucht, wegen Kirch-Prozess

Nach der Durchsuchung, ist vor der Durchsuchung sozusagen. Am vergangenen Mittwoch hatte es bei der Deutschen Bank bereits eine großangelegte Durchsuchungsaktion gegeben, etwa 500 Polizeibeamte waren im Einsatz, auch in der Frankfurter Zentrale des deutschen Branchenprimus es geht um Geldwäscherei, Steuerbetrug und andere Straftatbestände. Nun ist innerhalb weniger Tage erneut die Konzernzentrale der Deutschen [...]

Schnupftabak - Bayerische Lebensart durch EU bedroht


Schnupftabak - Bayerische Lebensart durch EU bedroht

Wegen dem neuen EU Vorstoß für strengere Bestimmungen für den Tabakkonsum kommen gar auch alte Traditionen unter die Räder. Auch in Bayern sieht man das so. Schnupftabakhersteller in Bayern halten die neuen Bestimmungen der EU Bürokraten für zu überzogen ja es würde gar eine Entmündigung des Bürgers darstellen, womit auch direkt die bayerische Lebensart [...]

Gewalt: Videospiele kein Grund für Amokläufe


Gewalt: Videospiele kein Grund für Amokläufe

Nach jedem Amoklauf kommt der eingepflanzte Reflex der Massen zum Vorschein, dass die Waffen oder auch die sogenannten Killerspiele das Böse an sich sind. Auch nach der jüngsten Tragödie an einer Grundschule in den USA ging die Suche nach dem Schuldigen los. Dieser war schnell gefunden. Die Waffen und auch Gewalt Videospiele machte man [...]

Westerwelle: Ehemalige Regierungen für Waffenexporte verantwortlich


Westerwelle: Ehemalige Regierungen für Waffenexporte verantwortlich

Nach aktuellen Äußerungen des deutschen Bundesaußenministers würden die früheren Regierungen für das Ausmaß derzeitiger Waffenexporte verantwortlich sein. Gegenüber der Saarbrücker Zeitung sagte Westerwelle, dass "große Waffenlieferungen", welche derzeit erfolgen, auf politische Entscheidungen und Aufträge von Vorgängerregierungen beruhen. Aus diesem Grund sei auch die von der politischen Opposition angezettelte Debatte eher irritierend. Weiterhin machte er [...]

Deutschland: Verband für Wohlfahrt fordert 20 Milliarden Euro gegen Armut


Deutschland: Verband für Wohlfahrt fordert 20 Milliarden Euro gegen Armut

Seitens des deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands hat man nun ein milliardenschweres Soforthilfeprogramm gegen Armut gefordert. Dieses soll einen Umfang zwischen 10 bis 20 Milliarden Euro haben und gegen die vorherrschende Armut in Deutschland eingesetzt werden, heißt es. Der Hauptgeschäftsführer, Ulrich Schneider, sagte zur Thematik: "Wir haben Armut wirklich auf Rekordniveau". Es würden noch nie so [...]