Kein Verkaufsverbot: Samsung erzielt kleinen Erfolg


(C) Stankovi Vlada, 2010, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Eigentlich war Apple zuletzt noch recht guter Laune, als man einen Zwischenerfolg vor einem US-Bezirksgericht einfahren konnte. Doch nun scheint sich das Blatt ein wenig gewendet zu haben.

Die in dem Streitfall eingebundene Richterin Lucy Koh entschied nun gegen einen von Apple eingebrachten Antrag für ein Verkaufsverbot gegen insgesamt 26 Tablets und Smartphones von Samsung.

Nach Ansicht der US-Bezirksrichterin würden die beanstandeten patentverletzenden Funktionen nur einen Teil der gesamten Funktionsfähigkeit der Geräte darstellen und dementsprechend nicht rechtfertigen, dass eine Einstellung des Verkaufs dieser Geräte umzusetzen ist.

In der veröffentlichten Urteilsverkündung schrieb Lucy Koh, dass die fraglichen Mobiltelefone viele Funktionen inne hätten und nur ein kleiner Teil durch Patente von Apple abgedeckt sei.

Zwar hätte der Konzern Apple ein gewisses Interesse daran, dass einzelne Features exklusiv für sich selbst nutzbar sind, dies würde jedoch nicht bedeuten, dass ein komplett neues Produkt wegen jener einzelnen Features für immer vom Markt verbannt werden muss.

Dies auch aus dem Grund, da ein solches Produkt, neben unzähligen anderen Features, auch einige wenige geschützte Funktionen unterstützen würde. Erst im August dieses Jahres hatte eine Gerichtsjury festgestellt, dass bei 26 Mobilgeräten des Herstellers Samsung mehrere patentverletzende Umstände vorliegen würden.

Hierbei sprach man dem US-amerikanischen Konzern Apple etwa 1,05 Milliarden US-Dollar an Schadenersatz zu. Eine Forderung von Samsung auf einen neuen Prozess wies Richterin Koh nun jedoch ab.

Die Südkoreaner hatten dem Sprecher der Geschworenen Fehlverhalten und Voreingenommenheit vorgeworfen. Beide Entscheidungen dürften den Streit zwischen Apple und Samsung nicht beenden. Beide Unternehmen werden sich voraussichtlich vor der nächsten Instanz erneut wegen dieser Patente und Geschmacksmuster treffen.

Bild-Quelle: flickr (symbolisch)

  
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