-» Open Europe: Bankenunion der EU ist so nicht machbar

(C) waldopics, 2005, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

In einer aktuellen Einschätzung hält der Think Tank (Denkfabrik) "Open Europe" die derzeitigen Entwürfe zur Formung einer EU-Bankenunion für nicht durchführbar. Sollte es zu einem Notfall kommen, würde keine effektiv greifende Einlagensicherung zur Verfügung stehen. Der Bankensektor weist dabei ein Gesamtkreditvolumen von circa 47 Billionen Euro auf.

Sollte es keinen geeigneten finanziellen Rückhalt für diese hohen Summen geben, sei eine Bankenunion nach den aktuellen Planungen nicht stabil durchführbar. Dies könne man sich nur vorstellen, wenn es einen weiteren Fonds zur Absicherung geben würde. Diesem müssten jedoch alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union abermals zustimmen.

Hierbei geht man davon aus, dass dieser neu zu schaffende Fonds ein Einlagenvolumen von ca. 500 Mrd. Euro aufweisen müsste. Wobei zusätzlich auch noch Garantien in einem Volumen von 96 Milliarden Euro für die Eurozone und 114 Mrd. Euro für Europa insgesamt fällig würden.

Um einen solchen Vorstoß zu unternehmen, müssten entscheidende EU-Verträge abgeändert werden. Dabei stößt besonders übel auf, dass die Staaten Handlungskompetenzen im erheblichen Umfang an die Institutionen der Europäischen Union abtreten müssten. Ob es dafür eine Zustimmung geben wird, ist ungewiss und aus heutiger Sicht eher nicht vorstellbar.

In jenem angenommenen Szenario von "Open Europe" würden die starken Volkswirtschaften für die schwachen einstehen. Mit Blick auf die Spekulanten könnte dies durchaus "falsche Anreize" auslösen. Die Verantwortungslosigkeit würde deutlich überwiegen, da letztendlich ein anderer die Zeche für die Fehleinschätzung zahlen wird.

Auch Großbritannien selbst sprach man im Zusammenhang einer Beteiligung an der Bankenunion an. Eine solche wäre für das Land völlig inakzeptabel, da der britische Bankensektor ca. 10,2 Billionen Euro groß ist, also etwa vier Mal größer als der von Deutschland.

Es würde nach Ansicht des Direktors von Open Europe, Mats Persson, keine Möglichkeit dafür bestehen, dass die Eurozone jene Summen auch garantieren kann, weder auf der politischen, noch auf der finanziellen Seite. Insgesamt kommt man dabei zu dem Schluss, dass eine gemeinsame Bankenunion mit der Europäischen Union so nicht durchführbar ist.

Quelle: OE - Bild: flickr (symbolisch für "EU")