Thema 10/12/2012


EU geschockt: Berlusconi will Italien aus der Technokratie befreien


EU geschockt: Berlusconi will Italien aus der Technokratie befreien

Nachdem der italienische Ministerpräsident Mario Monti angekündigt hatte, nach der Verabschiedung des ital. Haushalts für das Jahr 2013 zurücktreten zu wollen, um für den Februar kommenden Jahres den Weg für Neuwahlen frei zu machen, herrscht nicht überall Heiterkeit. Dass nun Silvio Berlusconi zum fünften Mal für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren möchte ist für [...]

Eurokrise: Schuldenrückkauf Griechenlands wird verlängert


Eurokrise: Schuldenrückkauf Griechenlands wird verlängert

Weil offenbar das eigentlich anvisierte Ziel für den Rückkauf der Staatsanleihen verfehlt wurde, hat das EU Krisenland Griechenland nun die Frist für den Rückkauf verlängert. Am vergangenen Freitag sollte das Rückkauf Programm eigentlich abgeschlossen werden, doch nach einer Mitteilung der Schuldenagentur PDMA am Montag gab man bekannt, dass es bis auf Dienstag verlängert werden [...]

Russland: Medwedjew und die ominöse Mikrofonpanne


Russland: Medwedjew und die ominöse Mikrofonpanne

Derzeit machen angeblich heimliche Mitschnitte im Internet die Runde, welche Russlands Premier Medwedjew zeigen. Nach einer umfassenden Interview Runde hatten diese Äußerungen in der Öffentlichkeit für Aufregung gesorgt. Für fünf russische Fernsehkanäle stand Medwedjew Rede und Antwort. Doch nach der offiziellen Runde lief die Talkrunde inoffiziell weiter, bei weiter angeschaltetem Mikrofon. Was man dort [...]

GEZ-Gebühr: Mehrheit der Deutschen gegen staatliche Zwangsabgabe


GEZ-Gebühr: Mehrheit der Deutschen gegen staatliche Zwangsabgabe

Die geplante Einführung der sogenannten Haushaltsgebühr, zum Januar 2013, stößt einer Umfrage der TNS Meinungsforschung, im Auftrag des Nachrichtenmagazins Der Spiegel, zufolge auf breite Ablehnung in der deutschen Bevölkerung. Diese Haushaltsgebühr müssen alle Haushalte bezahlen, selbst dann, wenn kein Rundfunkgerät vorhanden ist. Gespeist werden sollen damit die staatlichen Medien. Wenn das Prinzip der Freiwilligkeit [...]

VZBV: Verbraucherzentrale zieht gegen Facebook vor Gericht


VZBV: Verbraucherzentrale zieht gegen Facebook vor Gericht

Die deutsche Verbraucherzentrale Bundesverband hat nun eine Klage gegen das US amerikanische Unternehmen Facebook eingereicht, da man die Nutzer seitens Facebook nicht eindeutig auf die stattfindende Datenerhebungen hinweisen würde. Im Visier steht hier das sogenannte App Center von Facebook. In diesem würden sich zahlreiche Anwendungen (Apps) finden lassen, bei denen die Daten des Nutzers [...]

Krankenhaus Report: Deutschlands Kliniken operieren mehr als nötig wäre


Krankenhaus Report: Deutschlands Kliniken operieren mehr als nötig wäre

Aus dem aktuellen Krankenhaus Report der AOK geht hervor, dass Patienten in Deutschland immer öfters unters Messer kommen, obwohl dies eigentlich in vielen Fällen gar nicht notwendig wäre. Speziell Rücken und auch Herz OPs würden den Kliniken wohl kräftige Zuwachsraten bescheren, heißt es. Die Anzahl der stationären Behandlungen sei insgesamt in den Bereichen am [...]

Deutschland: Bundesagentur für Arbeit plant radikalen Umbau


Deutschland: Bundesagentur für Arbeit plant radikalen Umbau

Die deutsche BA (Bundesagentur für Arbeit) will sich Medienberichten zufolge gänzlich neu aufstellen. Dafür sei ein tiefgreifender Umbau geplant. Künftig wolle man sich so vor allem auf den Kampf gegen den Fachkräftemangel konzentrieren, heißt es. Die klassische Vermittlung von erwerbslosen Menschen wird damit in den Hintergrund rücken und sich speziell auf jene Gruppen der [...]

Nicht nur Terroristen: EU will umfassend Daten von Fluggästen sammeln


Nicht nur Terroristen: EU will umfassend Daten von Fluggästen sammeln

Wegen einer Richtlinie der Europäischen Union werden die Daten von Flugpassagieren, welche nach oder von Europa reisen, künftig registriert und auch überprüft, so ein Bericht des deutschen Magazins "Der Spiegel". Am Montag (10.12.12) werde der Innenausschuss des Europäischen Parlaments über diese EU Richtlinie beraten, heißt es. Die EU Mitgliedsstaaten sollen demnach dazu verpflichtet werden, [...]

Toll Collect: Experten sehen Verlustgeschäfte bei möglicher Übernahme


Toll Collect: Experten sehen Verlustgeschäfte bei möglicher Übernahme

Die Übernahme von Toll Collect durch den BUND könnte Verkehrsexperten des Deutschen Bundestages zufolge Gefahren für ein erhebliches Verlustgeschäft bergen. Gegenüber dem "Tagesspiegel" sagte der Unionsfraktionsvize Michael Meister (CDU): "Das Mautsystem sollte zur Finanzierung der Straßenwege da sein und kein Minusgeschäft werden". Aus diesem Grund forderte Meister die Miteinbeziehung des Deutschen Bundestages in die [...]

Schäuble: Es gibt keine Zugeständnisse bei Rente für Mütter


Schäuble: Es gibt keine Zugeständnisse bei Rente für Mütter

Eigentlich hatte man auf dem CDU Parteitag ja die Besserstellung von älteren Müttern beschlossen. Doch nach den Einschätzungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist jener Vorstoß nicht finanzierbar. Gegenüber der "BILD am Sonntag" (BamS) sagte Schäuble: "Im Haushalt 2013 sehe ich zurzeit überhaupt keinen Spielraum" und stellt sich damit gegen das Beserstellungsvorhaben. Eines der Gründe [...]