Italien: Ministerpräsident Mario Monti vor Rücktritt


(C) Zinneke, 2012, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Bereits vor einigen Tagen hatte es verschiedene Spekulationen um einen möglichen Rücktritt des italienischen Regierungschefs Mario Monti gegeben. Nun scheint sich dieser dazu entschlossen zu haben, dies tatsächlich umzusetzen.

Am Samstagabend hätte es zwischen dem Regierungschef Mario Monti und dem Staatspräsidenten Giorgio Napolitano ein Gespräch gegeben, in dem man sich auf diese Position geeinigt hätte. Nach der Verabschiedung eines wichtigen Stabilitäts- und Haushaltsgesetzes will Monti sein Amt niederlegen.

Das Gesetz zur Schuldenbremse solle noch durchgebracht werden, hieß es. Doch darüber hinaus sehe er keine Möglichkeit weitere Maßnahmen zu vollziehen und entsprechend an diesen weiterzuarbeiten. Dies, nachdem die Popolo della Libertà (PDL) Monti im Parlament die Unterstützung entzogen hatte.

Zuletzt hatte der ehemalige italienische Regierungschef Silvio Berlusconi erklärt, dass er wieder für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren wird. Monti wolle nun umgehend feststellen, ob die parlamentarischen Kräfte bereit sind, das Stabilitätsgesetz zu beschließen.

In aktuellen Umfragen landet Berlusconis PdL mit nur etwa 15 Prozent auf dem dritten Platz. Am stärksten ist danach mit Abstand die italienische Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei) von Pier Luigi Bersani, welcher damit aktuell die besten Chancen hat, der neue Regierungschef Italiens zu werden.

Die Industrieländer-Organisation OECD warnte bereits vor den Folgen wachsender Sorgen an den Finanzmärkten um die politische Stabilität Italiens. Ihr Chefvolkswirt Pier Carlo Padoan forderte von den Parteien ein klares Bekenntnis zum Reformkurs.

Bild-Quelle: Wikipedia (symbolisch)

  
Bücherindex Bild Link

Weitere Inhalte