-» Ratspräsident Van Rompuy warnt vor mehr Demokratie in der EU

(C) World Economic Forum, Youssef Meftah, 2010, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Da die Stimmung gegen die Europäische Union langsam aber stetig weiter zunimmt, hatte man zuletzt gar das Werkzeug demokratischer Wahlen in Augenschein genommen, um so die Unmut vieler Europäer zu besänftigen.

Gleichermaßen wollte man damit die Legitimität der europäischen Institutionen festigen. Bei den Europawahlen 2014 wurde als mögliche Option gehandelt, dass die EU-Bürger bei den Wahlen des Präsidenten der Kommission und den EU-Ratspräsidenten mitbestimmen könnten.

Doch jene Positionen werden derzeit von Ratspräsident Van Rompuy und EU-Präsident José Manuel Barroso ausgefüllt. Seitens Van Rompuy machte man zuletzt deutlich, dass eine demokratische Beteiligung der EU-Bürger nicht anzustreben sei und abgelehnt werden müsse.

So ist der Ratspräsident der festen Meinung, dass es bereits im Voraus eine Enttäuschung provozieren könnte, wenn man denn direkt nach der Wahl dem gewählten EU-Kommissionspräsidenten die gleichen Machtbefugnisse geben würde, als ohne eine solche Wahl.

Außerdem müsse man der EU-Kommission deutlich mehr Macht geben, damit derartige Bemühungen auch fruchten würden. Ohne dies wäre eine solche Wahl zum Scheitern verurteilt und auch kontraproduktiv. Wenn dies nicht geschehe, so Van Rompuy, dann "vergessen Sie es".

Noch absurder fand er dabei die Möglichkeit einer direkten Wahl des EU-Ratspräsidenten, welche Position er aktuell einnimmt. O-Ton: "Das ist umso absurder". Nach Ansicht Van Rompuys würde mit einer demokratischen Wahl in diesen Belangen eine Rivalität zum EU-Kommissionspräsidenten entstehen.

Quelle: DMN - Bild: flickr (symbolisch)