Eurokrise: Neuer Vertrag für die EU, Barroso legt Hand an


(C) European Peoples Party, 2009, Bild: Wikipedia (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, stellt am heutigen Mittwoch den neuen "Masterplan" für eine scheinbar krisensichere Währungsunion vor. Die EU müsse nun einen neuen Vertrag auf den Weg bringen, um so für künftige Krisen "besser gerüstet zu sein".

Brüssel benötigt dafür eine "breite rechtliche Grundlage", um so den Euro als Währung krisensicherer machen zu können, nur so könne die Währungsunion Bestand haben, heißt es. Der Vertrag von Lissabon sei heute bereits überholt, deshalb muss nun etwas Neues her.

Bereits im vergangenen September hatte Barroso eine Ankündigung abgegeben, dass man bis zum Jahresende eine passende Blaupause vorlegen wird, welche die künftige Gestaltung der Währungs- und Wirtschaftsunion umreißen solle.

Derzeit scheint es wohl noch keine genauen Angaben darüber zu geben, wie lange die Umsetzung eines solchen "Masterplans" dauern wird, es solle aber nicht über ein Jahrzehnt hinausgehen.

José Manuel Barroso will nun den 27 Mitgliedern der Europäischen Union und dem EU-Parlament entsprechende Rahmenideen vorlegen, damit die Union so nicht in eine gefährliche und existenzbedrohende Krise gerät, erklärte man.

Ein Problem bei der ganzen Sache ist, so heißt es, dass die verschiedenen Länder wohl aus ihrer Souveränität heraus Referenden durchführen müssten, damit der Vorstoß zur Vertragsänderung unternommen werden kann. Damit hätte man in der Vergangenheit aber eher schlechte Erfahrungen gemacht.

"Als Brüsseler Trauma gelten die Referenden zur Europäischen Verfassung 2005 in den Niederlanden und in Frankreich, die krachend durchfielen", heißt es in einem Artikel von „Welt“. Man wolle nun im Vorfeld eine breit angelegte (Propaganda)-Debatte starten, eine EU-weite "öffentliche Debatte", heißt es. Erst danach sollen die verschiedenen Juristen zusammenkommen.

Bild-Quelle: Wikipedia (symbolisch)

  
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