Deutschland will gegen UN-Aufwertung der Palästinenser stimmen


(C) Padraic Ryan, 2007, Bild: Wikipedia (nicht portiert) (CC BY-SA 2.5)

Medienberichten zufolge will Deutschland nicht für die Aufwertung des Status der Palästinenser in der UN-Vollversammlung stimmen. Seitens des deutschen Regierungssprechers Steffen Seibert sagte man zur Thematik, dass es eine Zustimmung Deutschlands zu einer solchen Resolution nicht geben wird.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes, Andreas Peschke, unterstrich dabei zuvor, dass Deutschland sich nicht zu dem Abstimmungsverhalten äußern wird. Am kommenden Donnerstag wollen die Palästinenser den Antrag in der UN-Vollversammlung in New York einbringen.

Zuletzt hatte Frankreich die Palästinenser vor einen Gang zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gewarnt. Dies im Fall einer möglichen Aufwertung des Status bei der UNO. Für eine Klage beim IStGH muss ein Land Mitglied des Strafgerichtshofes sein.

Die Palästinenser dürfen nicht gegen Israel vorgehen, warnte man, da dies zu erschwerten Bedingungen im Nahost-Friedensprozess führen wird, so der französische Außenminister Laurent Fabius. Die Palästinenser hätten aber gleichwohl das Recht als "Nicht"-Mitgliedsstaat das Gericht anzurufen.

Sollte bei der Untersuchung der sterblichen Überreste von Jassir Arafat eine Vergiftung des früheren Palästinenserpräsidenten festgestellt werden, wollen die Palästinenser vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ziehen, teilte man von deren Seiten zuletzt mit.

Für den frühen Nachmittag kündigte die palästinensische Kommission zur Aufklärung der Todesursache des im Jahr 2004 im Alter von 75 Jahren gestorbenen Palästinenserführers eine Pressekonferenz an.

Ein Schweizer Labor hatte im Juli dieses Jahres an Arafats Kleidung eine erhöhte Konzentration des radioaktiven Isotops Polonium 210 messen können. Der Fund nährte dabei schon lange gehegte Spekulationen, dass der im November 2004 in einem französischen Militärkrankenhaus gestorbene Arafat ermordet worden sein könnte.

Bild-Quelle: Wikipedia (symbolisch für "UN")

  
Bücherindex Bild Link

Weitere Inhalte