Schnell, schnell: Bundestag soll noch diese Woche über Megapaket für Griechenland befinden


(C) JesterWr, 2012, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Schon am kommenden Donnerstag will der Deutsche Bundestag über das neu geschnürte Rettungspaket für Griechenland befinden, heißt es in aktueller Medienberichterstattung. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer hatte dies am heutigen Dienstag angekündigt.

Das in der Nacht auf den heutigen Dienstag beschlossene Rettungspaket hat einen Gesamtumfang von etwa 44 Milliarden Euro. Der deutsche Bundesfinanzminister Schäuble hatte nach der Einigung in Brüssel angemerkt, dass man bis Ende Freitag eine Abstimmung im Bundestag anvisiert.

Der Zeitplan kann als durchaus knapp angesehen werden, denn es müssen noch entsprechende Dokumente übersetzt werden. Nach der nächtlichen Beratung in Brüssel meinte Schäuble, dass es wohl keinen Schuldenschnitt für Griechenland geben wird.

Aus der Vergangenheit wissen wir jedoch, dass man jene Märchen nicht unbedingt ernst nehmen sollte. Verschiedene Beobachter rechnen auf mittelfristige Sicht mit einem neuerlichen Schuldenschnitt für Griechenland.

Zuletzt klemmte sich auch die SPD im Planspiel über die Griechenland-Abstimmung mit ein. In einem Bericht von Handelsblatt-Online hieß es, dass die SPD die Abstimmung im Bundestag boykottieren werde.

Man sagte seitens des haushaltspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, dass eine Entscheidung über die Griechenlandhilfen in dieser Woche "nicht vorstellbar" sei. Es würden wohl noch keine Unterlagen vorliegen und auch Fragen, welche man in der vergangenen Woche gestellt hätte, blieben bislang unbeantwortet.

Seitens des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier sagte man gegenüber der Saarbrücker Zeitung: „Wochenlang drehen sich die Finanzminister bei ihren Beratungen im Kreis, aber dann soll der Bundestag innerhalb von 48 Stunden zustimmen. Da fehlt jeder Respekt vor dem Parlament“.

Bild-Quelle: Wikipedia (symbolisch für "Deutscher Bundestag")

  
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